Amtliche Bekanntmachungen der VG 'Wasungen - Amt Sand'
Beschlussnummer: 05/288/2025
der Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ vom 27.11.2025 zur Genehmigung der Sitzungsniederschrift über die 62. öffentliche Sitzung der Gemeinschaftsversammlung vom 28.11.2024
Auf der Grundlage des § 42 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) in der derzeit gültigen Fassung genehmigt die Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ am 27.11.2025 die vorliegende Niederschrift über die
62. öffentliche Sitzung der Gemeinschaftsversammlung
vom 28.11.2024
| Abstimmung: | ||
| 6 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 7 Enthaltungen |
Beschlussnummer: 06/289/2025
der Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ vom 27.11.2025 zur Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes im Haushaltsjahr 2024
Auf der Grundlage des § 58 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 S. 41), und der zuletzt gültigen Fassung, sowie in Verbindung mit der Geschäftsordnung der VG „Wasungen - Amt Sand“ vom 23. September 2009 sind überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben nur zulässig, wenn sie unabweisbar sind und die Deckung gewährleistet ist. Sind sie erheblich, so sind sie von der Gemeinschaftsversammlung zu beschließen.
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt in seiner Sitzung am 27.11.2025 die außerplanmäßigen Ausgaben von insgesamt 38.854,96 € in den HH-Stellen 1.6160.4140; 1.6160.4340; 1.6160.4440 - Kommunale Wärmeplanung - Beschäftigungsentgelte/ Zusatzversorgungskasse/ Sozialversicherungsbeiträge - und deren Deckungsmöglichkeit, da sie zeitlich und sachlich notwendig waren.
Begründung für die Entstehung der außerplanmäßigen Ausgaben:
31.232,71 € in der HH-Stelle 1.6160.4140 -
Kommunale Wärmeplanung - Beschäftigungsentgelte
1.155,59 € in der HH-Stelle 1.6160.4340 -
Kommunale Wärmeplanung - Beitrag Zusatzversorgungskasse
6.466,66 € in der HH-Stelle 1.6160.4440 -
Kommunale Wärmeplanung - SV-Beiträge
Personalkosten Erstellung Wärmeplanung 2024
Die außerplanmäßigen Ausgaben können wie folgt gedeckt werden:
38.854,96 € 1.6160.1610
Kommunale Wärmeplanung - Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes - Mehreinnahmen
Zuweisungsbescheid v. 30.10.2024 (59.410,00 €) -
Erstellung Wärmeplanung der Gemeinden
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschlussnummer: 07/290/2025
der Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ vom 27.11.2025 zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes im Haushaltsjahr 2025
Auf der Grundlage des § 58 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 S. 41), und der zuletzt gültigen Fassung, sowie in Verbindung mit der Geschäftsordnung der VG „Wasungen - Amt Sand“ vom 23. September 2009 sind überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben nur zulässig, wenn sie unabweisbar sind und die Deckung gewährleistet ist. Sind sie erheblich, so sind sie von der Gemeinschaftsversammlung zu beschließen.
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt in seiner Sitzung am 27.11.2025 die voraussichtlichen überplanmäßigen Ausgaben von 8.300,00 € in der HH-Stelle 1.1120.6580 - Einwohnermeldeamt - Erstattungen an die Bundesdruckerei - und deren Deckungsmöglichkeit, da sie zeitlich und sachlich notwendig waren.
Begründung für die Entstehung der überplanmäßigen Ausgaben:
8.300,00 € in der HH-Stelle 1.1120.6580 -
Einwohnermeldeamt - Erstattungen an die Bundesdruckerei
Mehrausgaben durch Kostensteigerung von Personalausweisen und Reisepässen
Die überplanmäßigen Ausgaben können wie folgt gedeckt werden:
8.300,00 € 1.1120.1000
Einwohnermeldeamt - Verwaltungsgebühren - Mehreinnahmen
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschlussnummer: 08/291/2025
der Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ vom 27.11.2025 über die Feststellung der geprüften Jahresrechnungen 2021 bis 2023
Auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), und der zuletzt gültigen Fassung, beschließt die Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ über die Feststellung der geprüften Jahresrechnungen 2021 bis 2023.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschlussnummer: 09/292/2025
der Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ vom 27.11.2025 über die Entlastung des Gemeinschaftsvorsitzenden der Jahresrechnungen 2021 bis 2023
Auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), und der zuletzt gültigen Fassung, beschließt die Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 14.10.2025 die Entlastung des Gemeinschaftsvorsitzenden für die JAB der Jahre 2021 bis 2023.
| Die Entlastung wird erteilt: | |
| - | dem Vorsitzenden der Gemeinschaftsversammlung |
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 1 Enthaltungen |
Beschlussnummer: 10/293/2025
der Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ vom 27.11.2025 über die Entlastung des 1. Stellvertretenden des Gemeinschaftsvorsitzenden der Jahresrechnungen 2021 bis 2023
Auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), und der zuletzt gültigen Fassung, beschließt die Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 14.10.2025 die Entlastung des 1. Stellvertretenden des Gemeinschaftsvorsitzenden für die JAB der Jahre 2021 bis 2023.
| Die Entlastung wird erteilt: | |
| - | dem 1. Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeinschaftsversammlung |
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 1 Enthaltungen |
Beschlussnummer: 11/294/2025
der Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ vom 27.11.2025 über die Entlastung des 2. Stellvertretenden des Gemeinschaftsvorsitzenden der Jahresrechnungen 2021 bis 2023
Auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), und der zuletzt gültigen Fassung, beschließt die Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 14.10.2025 die Entlastung des 2. Stellvertretenden des Gemeinschaftsvorsitzenden für die JAB der Jahre 2021 bis 2023.
| Die Entlastung wird erteilt: | |
| - | dem 2. Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeinschaftsversammlung |
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschlussnummer: 12/295/2025
der Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ vom 27.11.2025 zum Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026
Auf der Grundlage des §§ 50, 55 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 S. 41) in der zuletzt geänderten Fassung, beschließt die Gemeinschaftsversammlung in ihrer Sitzung am 27.11.2025 die
Haushaltssatzung für das Jahr 2026
Die Haushaltssatzung 2026 der VG „Wasungen - Amt Sand“ ist gemäß § 57 Thüringer Kommunalordnung - ThürKO- mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Rechtsaufsichtsbehörde zur Prüfung und Genehmigung vorzulegen.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschlussnummer: 13/296/2025
der Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ vom 27.11.2025 über den Investitions- und Finanzierungsplan der VG „Wasungen - Amt Sand“ als Anlage zum Haushaltsplan 2026
Auf der Grundlage des § 62 Abs. 4 in Verbindung mit dem § 26 Abs. 2 Nr. 8 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 S. 41) in der zuletzt geänderten Fassung, beschließt die Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen- Amt Sand“ den dem Haushaltsplan 2026 als Anlage beigefügten
Investitions- und Finanzierungsplan
der VG „Wasungen - Amt Sand“.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Wasungen, 27.11.2025
Bemerkung:
Zur Beschlussfassung waren 13 Mitglieder der Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen - Amt Sand“ anwesend.
Thomas Kästner
Ehrenamtlicher Gemeinschaftsvorsitzender — - Siegel -