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Stadt Anzeiger
Ausgabe 2/2023
Amtliche Mitteilungen
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2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung

1.

Der Stadtrat der Stadt Zella-Mehlis hat am 20.12.2022 vorstehende Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023 beschlossen.

2.

Das Landratsamt Schmalkalden-Meiningen hat mit Schreiben vom 12.01.2023 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023 rechtsaufsichtlich gewürdigt und den in § 2 der Haushaltssatzung 2023 festgesetzten Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 3.000.000 € rechtsaufsichtlich genehmigt.

Weitere genehmigungspflichtige Bestandteile enthält die Haushaltssatzung 2023 nicht.

Bekanntmachungshinweis:

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023 liegt in der Zeit

vom 30.01.2023 bis einschließlich 14.02.2023

in der Stadtverwaltung Zella-Mehlis

Fachbereich Finanzen, Zimmer 204 oder 205

Rathausstraße 4

98544 Zella-Mehlis

während folgender Dienstzeiten

Mo. bis Do.

von 08:00 bis 16:00 Uhr und

Fr.

von 08:00 bis 12:00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Im Übrigen kann die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023 bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Jahres 2023 jederzeit im Rahmen der allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung Zella-Mehlis im Fachbereich Finanzen, Zimmer 204 oder 205, eingesehen werden.

Zella-Mehlis, 16.01.2023

Richard Rossel

Bürgermeister — -Siegel-