Neue Friedhofsgebührensatzung verabschiedet

Der Stadtrat der Stadt Zella-Mehlis hat die neue Friedhofsgebührensatzung verabschiedet. Sie wird nach der Veröffentlichung im Stadtanzeiger zum 1. Februar 2024 in Kraft treten.

Das Bestattungswesen gehört zum eigenen Wirkungskreis der Kommunen. Die Stadt Zella-Mehlis ist daher verpflichtet, den Friedhof zu unterhalten. Dem Thüringer Kommunalabgabengesetz zufolge wird der Friedhof in der Regel und überwiegend aus Gebühren finanziert. Gemäß Thüringer Kommunalordnung hat jede Gemeinde oder Stadt die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Einnahmen soweit vertretbar und geboten aus besonderen Entgelten (Gebühren) für die von ihr erbrachten Leistungen zu beschaffen. Erst wenn diese Einnahmen nicht ausreichen, soll sie auf allgemeine Steuermittel zurückgreifen. Damit wird klargestellt, dass die Gemeinde oder Stadt die Kosten für die von ihr unterhaltenen öffentlichen Einrichtungen grundsätzlich in vollem Umfang über Entgelte (Gebühren) zu finanzieren hat. Dies gilt auch weitestgehend für die Festsetzung der Gebühren im Bestattungswesen. Die Höhe der Gebühren muss dem Maß der Benutzung der öffentlichen Einrichtung entsprechen.

Der Bemessungszeitraum für die Gebühren ist mehrjährig. Im Unterschied zur letzten Gebührenkalkulation für den Friedhof im Jahr 2015 wurde unter Berücksichtigung der Entwicklung der Bestattungsfälle sowie der Nachfrage für die damals noch neuen, meist pflegefreien Bestattungsangebote auf dem städtischen Waldfriedhof nunmehr eine Kalkulation für die Jahre 2024-2027 vorgelegt und vom Stadtrat bestätigt.

Die Neu-Kalkulation erfolgte auf Grundlage der Fortschreibung bzw. des Resümees der Friedhofsentwicklungskonzeption (FEK) vom November 2023 und unter Beachtung der Maßgaben der Satzung über die Benutzung des städtischen Friedhofes Zella-Mehlis aus dem Jahr 2015. Die Kalkulation basiert auf Grunddaten, welche durch die Stadtverwaltung aufbereitet zur Verfügung gestellt wurden und die durch das Büro PlanRat -Perspektive Friedhof aus Kassel auf Basis der Friedhofsentwicklungskonzeption in unsere bereits vorhandene Gebührenstruktur eingearbeitet worden sind.

Die neue Satzung ist einsehbar im Ratsinfosystem der Stadt: https://zella-mehlis.gremien.info/, Stadtratssitzung vom 28. November 2023.