Amtlicher Teil
195. Verbandsausschusssitzung am 07.02.2023
Beschluss Nr. 600/B/2023
Der Verbandsausschuss stellt für die 195. Verbandsausschusssitzung am 07.02.2023 die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest und bestätigt die Tagesordnung.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Der Verbandsausschuss bestätigt die Niederschrift der 194. Verbandsausschusssitzung am 01.12.2022.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Beschluss Nr. 602/A/2023
Der Verbandsausschuss beschließt die Bauleistungen zur Gemeinschaftsmaßnahme „Neuhaus/Rwg. OT Lichte, Dorststraße ab Friedhofsweg (Maßnahme aus der VO WSG Leibis)“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
Vollzug des Beschlusses wurde aufgeschoben; Beschluss wurde in 196. Verbandsausschusssitzung aufgehoben.
196. Verbandsausschusssitzung am 02.03.2023
Beschluss Nr. 603/B/2023
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Der Verbandsausschuss bestätigt die Niederschrift der 195. Verbandsausschusssitzung am 07.02.2023.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Beschluss Nr. 605/A/2023
Der Verbandsausschuss beschließt, die Ausschreibung der Bauleistungen zur Gemeinschaftsmaßnahme „Neuhaus/Rwg. OT Lichte, Dorststraße ab Friedhofsweg (Maßnahme aus der VO WSG Leibis)“ aufzuheben. Damit wird ein Vollzug des ausgesetzten Beschlusses mit Beschluss-Nr. 602/A/2023 vom 07.02.2023 hinfällig und dieser Beschluss hiermit aufgehoben.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
197. Verbandsausschusssitzung am 22.06.2023
Beschluss Nr. 606/B/2023
Der Verbandsausschuss stellt für die 197. Verbandsausschusssitzung am 22.06.2023 die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest und bestätigt die Tagesordnung.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Beschluss Nr. 607/B/2023
Der Verbandsausschuss bestätigt die Niederschrift der 196. Verbandsausschusssitzung am 02.03.2023.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Beschluss Nr. 608/A/2023
Der Verbandsausschuss beschließt, die Fäkalienabfuhr mit Entsorgung zur Fäkalschlammbehandlungsanlage des Zweckverbandes RENNSTEIGWASSER in Neuhaus/Rwg. ab 01.01.2024 an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Beschluss Nr. 609/A/2023
Der Verbandsausschuss stimmt der Ausbuchung von Forderungen des Zweckverbandes RENNSTEIGWASSER aus Beiträgen zu.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
198. Verbandsausschusssitzung am 15.08.2023
Beschluss Nr. 610/B/2023
Der Verbandsausschuss stellt für die 198. Verbandsausschusssitzung am 15.08.2023 die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest und bestätigt die Tagesordnung.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Beschluss Nr. 611/B/2023
Der Verbandsausschuss bestätigt die Niederschrift der 197. Verbandsausschusssitzung am 22.06.2023.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Beschluss Nr. 612/A/2023
Der Verbandsausschuss beschließt, die Bauleistungen zur Gemeinschaftsmaßnahme „Neuhaus/Rwg., Sonneberger Straße, 2. BA“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Beschluss Nr. 613/A/2023
Der Verbandsausschuss beschließt, dass das Flurstücks 1776/1, Flur 5, Gemarkung Meuselbach verkauft wird. Der Verkauf erfolgt auf dem Weg einer öffentlichen Ausschreibung. Das Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung ist dem Verbandsausschuss zur Vergabeentscheidung vorzulegen.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
199. Verbandsausschusssitzung am 14.09.2023
Beschluss Nr. 614/B/2023
Der Verbandsausschuss stellt für die 199. Verbandsausschusssitzung am 14.09.2023 die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest und bestätigt die Tagesordnung.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Der Verbandsausschuss bestätigt die Niederschrift der 198. Verbandsausschusssitzung am 15.08.2023.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Beschluss Nr. 616/A/2023
Der Verbandsausschuss bestätigt das fortgeschriebene Personalentwicklungskonzept 2023 des Zweckverbandes RENNSTEIGWASSER.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
200. Verbandsausschusssitzung am 14.11.2023
Beschluss Nr. 617/B/2023
Der Verbandsausschuss stellt für die 200. Verbandsausschusssitzung am 14.11.2023 die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest und bestätigt die Tagesordnung.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Der Verbandsausschuss bestätigt die Niederschrift der 199. Verbandsausschusssitzung am 14.09.2023.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Beschluss Nr. 619/B/2023
Der Verbandsausschuss bestätigt den Entwurf der Beschlussvorlage zur 126. Verbandsversammlung - Jahresabschluss 2022 des Zweckverbandes RENNSTEIGWASSER. Der Verbandsausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung die Zustimmung zum Jahresabschluss 2022 gemäß der Beschlussvorlage.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Beschluss Nr. 620/B/2023
Der Verbandsausschuss nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung 2024 des Zweckverbandes RENNSTEIGWASSER - einschließlich der Bestandteile und Anlagen zur Kenntnis und verweist ihn an die Verbandsversammlung. Der Verbandsauschuss empfiehlt der Verbandsversammlung, der Haushaltssatzung 2024 zuzustimmen.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Der Verbandsausschuss beschließt (gemäß § 12 Abs. 3 Ziff. 4 der Geschäftsordnung zur Verbandssatzung vom 29.10.2013 in der derzeit gültigen Fassung), Leistungen für den Transport des Klärschlamms sowie der Sieb-, Rechen- und Sandfangrückstände des Zweckverbandes RENNSTEIGWASSER zum Zweckverband für Abfallwirtschaft Südwestthüringen, Am Schießstand 15 in 98544 Zella-Mehlis (ZASt) ab 01.01.2024 an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Beschluss Nr. 622/A/2023
Der Verbandsausschuss beschließt die Beauftragung zur Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Zweckverbandes RENNSTEIGWASSER in 2024 (gemäß § 12 Abs. 3 Ziff. 13 der Geschäftsordnung zur Verbandssatzung vom 29.10.2013 in der derzeit gültigen Fassung).
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Der Verbandsausschuss beschließt die Beauftragung der Planungsrechnung des Zweckverbandes RENNSTEIGWASSER für den Zeitraum 2024 bis 2034 im Rahmen der Kalkulation der Trinkwassergebühren des Zweckverbandes RENNSTEIGWASSER in 2024 (gemäß § 12 Abs. 3 der Geschäftsordnung zur Verbandssatzung vom 29.10.2013 in der derzeit gültigen Fassung und gemäß den grundsätzlichen Beschlüssen der Verbandsversammlung 160/102/15 vom 22.09.2015 und 242/115/19 vom 24.09.2019).
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Der Verbandsausschuss beschließt die Beauftragung der Kalkulation der Trinkwassergebühren des Zweckverbandes RENNSTEIGWASSER für den Zeitraum 2025 - 2028 (gemäß § 12 Abs. 3 der Geschäftsordnung zur Verbandssatzung vom 29.10.2013 in der derzeit gültigen Fassung und gemäß des grundsätzlichen Beschlusses 160/102/15 der Verbandsversammlung vom 22.09.2015).
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Beschluss Nr. 625/A/2023
Der Verbandsausschuss stimmt der Stundung von Forderungen des Zweckverbandes RENNSTEIGWASSER aus Gebühren zu.
Dieser Beschluss wurde abgelehnt.
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender
Eilentscheidung des Verbandsvorsitzenden anstelle des Verbandsausschusses in 2023
Beschluss Nr. E1/A/2023 vom 14.11.2023
Der Verbandsvorsitzende trifft, anstelle des Verbandsausschusses - handelnd als Werksausschuss - und auf der Grundlage der Ermächtigung durch § 6 Abs. 3 der Betriebssatzung für die Rennsteigwasserwerke des Zweckverbandes RENNSTEIGWASSER vom 06.11.2009 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 18.12.2022 nachfolgenden dringlichen Beschluss:
„Das im Haushaltsplan 2023 vorgesehene Darlehen wird in Höhe von 3.500.000 € beim wirtschaftlichsten Bieter, mit einem Zinssatz von 3,384% und einer Laufzeit von 10 Jahren aufgenommen.“
gez.: Eilhauer, Verbandsvorsitzender