Bekanntmachung aus den Sitzungen des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde am 13.12.2023 und des Verbandsgemeinderates Landstuhl am 21.12.2023
Sitzung Hauptausschuss am 13.12.2023
Öffentlicher Teil
| - | Der Auftrag über die Lieferung der Beladung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs (HLF 20) für die Verbandsgemeinde Landstuhl, Wehreinheit Kindsbach, wird an die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik aus Neuwied gemäß Angebot vom 06.12.2023 zu einem Gesamtbetrag von 90.749,08 € vergeben. |
| - | Der Auftrag zu Planungsleistungen im Zusammenhang mit der brandschutztechnischen Sanierung der Heidenfelsgrundschule Kindsbach in Höhe von 29.588,40 € wird an das Büro Firu aus Kaiserslautern vergeben. |
Sitzung Verbandsgemeinderat am 21.12.2023
| Öffentlicher Teil | |
| - | Herr Uwe Unnold wird zum Weiteren Beigeordneten gewählt. |
| - | Der Verbandsgemeinderat stimmt der vorgeschlagenen Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten zu. |
| - | Es sind Nachwahlen für den Schulträgerausschuss erfolgt. |
| - | Der Verbandsgemeinderat stimmt der Erhöhung der Eintrittspreise für die CUBO Wellness- und Saunaanlage, das Naturerlebnisbad Landstuhl und das Warmfreibad Trippstadt zu. |
| - | Ebenso wird die Preiserhöhung für die Mittagsverpflegung an der Grundschule Queidersbach, der Wilensteingrundschule Trippstadt und der Realschule Plus Queidersbach beschlossen. |
| - | Einer Änderung des Vertrages über die Herstellung der Wasserversorgungs- und Entwässerungsanlagen für das Neubaugebiet „Wohnpark Am Rothenborn“ in Landstuhl mit der Fa. conzept W aus Landstuhl wird zugestimmt. |
| - | Der Verbandsgemeinderat beschließt, resultierend aus der ins Verhältnis gesetzten bezifferten Bedarfsansätze des Kreises, der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden, einen Umlagesatz für das Jahr 2023 von 41,0 %. |
| - | Dem Haushaltsplan 2024 mit allen Anlagen wird zugestimmt. |
| - | Der Verbandsgemeinderat beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Landstuhl. |
| - | Eine Spende der FWG Bann e.V. in Form von sechs Feuerlöschdruckschläuchen für die Feuerwehr Bann in Höhe von ca. 600,00 € wird angenommen. |
| - | Der Verbandsgemeinderat vergibt den Auftrag über den Neubau einer Roh- und Reinwasserleitung zwischen Queidersbach und Linden an die Firma Köhler-Bau GmbH aus Idar-Oberstein gemäß Angebot vom 24.11.2023 zu einem Gesamtbetrag von 995.575,40 €. |
| - | Der Verbandsgemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung -Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung- der Verbandsgemeindewerke Landstuhl. |
| - | Der Änderung der Betriebssatzungen für die Verbandsgemeindewerke – Betriebszweige Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung und Nahwärmeversorgung wird zugestimmt. |
| - | Der Verbandsgemeinderat stimmt der Bestellung eines kaufmännischen und Ersten Werkleiters sowie der Bestellung eines technischen Werkleiters zu. |
| - | Die Unterrichtung über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung wird zur Kenntnis genommen. |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| - | Einem Grundstücksankauf für wasserwirtschaftliche Ausgleichsmaßnahmen für den Stadtbereich der Sickingenstadt Landstuhl wird zugestimmt. |