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Amtsblatt VG Ramstein-Miesenbach
Ausgabe 19/2023
Gemeinde Hütschenhausen
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Bekanntmachung

Am Dienstag, dem 16. Mai 2023, um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Bürgerhauses im Ortsteil Hütschenhausen eine Sitzung des Hauptausschusses Hütschenhausen statt.

Tagesordnung

der öffentlichen Sitzung:

1.

Beitritt zum kommunalen Klimapakt KKP

2.

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß §36 BauGB; Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses

3.

Änderung und Neufassung der Satzung über die Festlegung, Zuteilung, Beschaffung und Anbringung von Haus- und Grundstücksnummern

4.

Kerwe Spesbach 30.09. -02.10.2023

5.

Satzungsbeschluss Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§135a-135c BauGB

6.

Satzungsbeschluss Satzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragsatzung)

7.

Erneuerung der Audioanlage im Bürgerhaus Hütschenhausen, hier: Auftragsvergabe

8.

Beschaffung eines Spielgerätes für die Kindertagesstätte "Villa Kunterbunt" Spesbach; hier: Auftragsvergabe

9.

Beschaffung einer Sonnensegelanlage für die Kindertagesstätte "Villa Kunterbunt" Spesbach; hier: Auftragsvergabe

10.

Mehrgenerationenplatz „Heckstücke“, Auftragsvergabe Planungsleistungen

11.

Vorschlag zum Haushaltsplanentwurf 2023 gemäß § 97 Abs. 1 GemO

12.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Anlagen für das Jahr 2023

13.

Billigung einer Eilentscheidung gemäß § 48 GemO; Beauftragung einer schalltechnischen Stellungnahme zur geplanten Calisthenics-Anlage mit angrenzendem Parkplatz Wiesenstraße im Ortsteil Hütschenhausen

14.

Erstellen einer Vorschlagsliste der Wahl der Schöffen für die Jahre 2024-2028

15.

Informationen

der nichtöffentlichen Sitzung:

16.

Grundstücksangelegenheiten

Hütschenhausen, 08.05.2023
gez. Matthias Mahl
Ortsbürgermeister