Glasfaserausbau im Fokus: Bilic holt Bundesexperten und kommunale Verantwortungsträger an einen Tisch

Der Glasfaserausbau beschäftigt derzeit viele Städte und Gemeinden in der Region. Immer wieder sorgen Berichte über Verzögerungen und stockende Ausbauprojekte für Verunsicherung. Für den Bundestagsabgeordneten Florian Bilic ist deshalb klar: Das Thema muss stärker in den politischen Fokus rücken. Im Rahmen seiner Sommertour hat er daher zu einer Regionalkonferenz eingeladen und mit Sven Butler, dem Leiter des Gigabitbüros des Bundes, einen Experten aus Berlin in den Wahlkreis geholt.

„Auf nahezu jedem Termin in den Städten Pirmasens und Zweibrücken sowie in unseren Verbandsgemeinden werde ich auf den Glasfaserausbau angesprochen“, sagt Bilic. Die Erwartungen sind hoch, gleichzeitig gebe es vielerorts Fragen und Herausforderungen. „Gerade für unsere ländlich geprägte Region ist eine leistungsfähige digitale Infrastruktur ein entscheidender Standortfaktor“, erklärt Bilic. Sie sei Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, moderne Arbeitsplätze und eine hohe Lebensqualität. Dass der Ausbau oft nur stockend vorangeht, sorgt für Unverständnis in der Bevölkerung.

Zu Beginn der Veranstaltung informierte Sven Butler über den aktuellen Stand des Gigabit- und Glasfaserausbaus auf Bundesebene. Er erläuterte die bestehenden Förderprogramme, die aktuellen Ausbaumaßnahmen sowie die weiteren Planungen des Bundes. Als Leiter des Gigabitbüros des Bundes - dem Kompetenzzentrum des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung für den flächendeckenden Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen - unterstützt Butler Kommunen, Unternehmen und Bürger unter anderem mit Beratungsangeboten sowie Schulungen zu technischen, rechtlichen und organisatorischen Fragen des Netzausbaus.

Der Einladung folgten Vertreterinnen und Vertreter aus nahezu allen zehn Verbandsgemeinden des Wahlkreises sowie den Städten Pirmasens und Zweibrücken. „Die starke Beteiligung macht deutlich, dass der Glasfaserausbau eines der drängendsten Zukunftsthemen für unsere Kommunen ist“, erläutert Bilic.

Im Mittelpunkt des Austauschs standen die konkreten Erfahrungen der Kommunen. Deutlich wurde, dass viele Städte und Gemeinden mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert sind: Der Glasfaserausbau kommt vielerorts nur schleppend voran oder stagniert vollständig. Kritisiert wurden unzuverlässige Ausbauzusagen einzelner Unternehmen, mangelnde Kommunikation, teilweise nicht mehr greifbare Subunternehmer, zurückgelassener Abfall sowie wechselnde Ansprechpartner. Auch die schleppende Herstellung von Hausanschlüssen, die verzögerte Beseitigung von Mängeln und fehlende Bestandsdokumentationen wurden als erhebliche Probleme benannt.

Diskutiert wurden außerdem Fragen zu den unterschiedlichen Fördermöglichkeiten sowie zu den flexibleren Handlungsspielräumen der Kommunen, wenn zugesagte Ausbauvorhaben nicht umgesetzt werden. Einigkeit bestand darüber, dass ein flächendeckender Glasfaserausbau eine zentrale Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums ist. „Mir ist es wichtig, die Stimmen unserer Kommunen direkt aufzunehmen und dorthin zu tragen, wo die Rahmenbedingungen geschaffen werden. Hier gibt es noch viel zu tun“, sagt Bilic.