76. Sitzung des Arbeitskreises Garnisonen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Ramstein

Großer Besuch am vergangenen Dienstag im Rathaus in Ramstein-Miesenbach. Der Arbeitskreis Garnisonen des Deutschen Städte -und Gemeindebundes hielt seine 76. Sitzung in Ramstein ab. Aus ganz Deutschland waren Vertreter von Stützpunkt-/ Garnisonsgemeinden angereist! Der Weiteste von Husum, über Grafenwöhr /Bayern, Berlin, Brandenburg, NRW, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Erzgebirge, Saarland und Baumholder kamen zu uns nach Ramstein in der Pfalz. Vertreter vom Verteidigungsministerium und auch von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben haben zum Thema: Aktionsplan, Deutschland, Infrastruktur und Schutz kritischer Infrastruktur, sowie zivil- und militärische Nutzung der kommunalen Infrastruktur und deren Finanzierung referiert.

Wie können die Standortkommunen in Zeiten wachsender sicherheitspolitischer Herausforderungen nachhaltig gestärkt werden? Diese Frage stand im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises Garnisonen, die in Ramstein stattfand.

Ein zentrales Thema war die Finanzierung der kommunalen Infrastruktur in den Bundeswehr- und NATO-Standorten. Diskutiert wurde insbesondere, wie der Bund die Kommunen künftig besser unterstützen kann – etwa bei Straßen, Brücken oder bei Einrichtungen der Daseinsvorsorge wie der Feuerwehr. Nach Einschätzung der Mitglieder müssen dabei das Sondervermögen des Bundes und die erweiterten Verschuldungsmöglichkeiten für militärische Investitionen die Grundlage für eine langfristige Finanzierung bilden. Eine weitere Rolle spielen dabei die Anforderungen des Operationsplan Deutschland.

Positiv aufgenommen wurde, dass der Bund derzeit 1,6 Milliarden Euro für Bauinvestitionen an den Standorten bereitstellt. Die Vertreter der Kommunen betonten jedoch, dass es einer ganzheitlichen Sanierung der Liegenschaften bedarf. Dabei müsse die Resilienz der Infrastruktur – insbesondere im Bereich der Versorgung – konsequent mitgedacht werden. Kritisch angemerkt wurde, dass der Erneuerungsprozess der Bundeswehrliegenschaften insgesamt zu langsam voranschreitet. Zugleich wurde hervorgehoben, dass die infrastrukturellen Anforderungen der NATO-Streitkräfte stets berücksichtigt werden müssen, da sie für die Sicherheitsarchitektur Deutschlands und Europas unverzichtbar sind.

Ein besonderer Programmpunkt war die Besichtigung der US-Airbase Ramstein. Die Gespräche mit dem stellvertretenden Befehlshaber sowie mit US-Soldaten verdeutlichten die herausragende Rolle der US-Armee in Europa. Die Teilnehmer konnten dabei das über Jahrzehnte gewachsene Vertrauen und die gegenseitige Wertschätzung zwischen Amerikanern und Deutschen erfahren – ein eindrucksvolles Beispiel für die enge Verbindung zwischen Militär und Zivilgesellschaft.

Bürgermeister Ralf Hechler bedankte sich zum Abschluss bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die sich auch noch in das Gästebuch der Stadt Ramstein-Miesenbach eingetragen haben.

Das nächste Treffen des bundesweite agierenden Arbeitskrieses Garnisonen findet im Juni 2026 in der Garnisonsstadt Munster statt.