Vorläufige Tagesordnungspunkte für die Stadtrat-Sitzung am 17.07.2023

Öffentlich:

• Ingelheimer Kultur und Marketing GmbH (IKuM); Jahresabschluss 20221. Bericht über das Geschäftsjahr2. Feststellung des Jahresabschlusses3. Abdeckung des Jahresverlustes4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein;Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Kirchstraße - Thornsches Gelände
• Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein;1. Vergabe eines Darlehens2. Beschluss außerplanmäßige Auszahlung
• Erteilung des Einvernehmens zur Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereiches für die Straße "Am Gebrannten Hof".
• Erteilung des Einvernehmens zur Anordnung von Tempo 30 auf der Mainzer Straße in Heidesheim zum Schutze der Bevölkerung vor Lärm und Abgasen
• Erteilung des Einvernehmens zur Anordnung von Tempo 30 auf der Binger Straße im Stadtteil Ingelheim-West zum Schutze der Bevölkerung vor Lärm und Abgasen
• Kostenloser ÖPNV während der gesamten Dauer des Rotweinfestes
• Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI): Information und Beschluss zur Pauschalförderung
• Anpassung des Essenspreises an den Grundschulen und Kindertageseinrichtungen ab dem 01.09.2023
• Zuschuss zu den Miet- und Nebenkosten für die Räumlichkeiten in der Rheinstraße 247, 55218 Ingelheim, für den Verein Lebens Mittel Punkt Ingelheim e.V., im Rahmen der freiwilligen sozialen Leistungen
• Allgemeiner Zuschuss zur Vereinsarbeit des Sozialverband VdK - Ortsverband Ingelheim, im Rahmen der freiwilligen sozialen Leistungen
• Essenspreisanpassung für Essen auf Rädern
• Aktive Senioren*innen - Ein Plus für Ingelheim(K)eine Frage des Alters?!Konzept für das Älterwerden in der Stadt Ingelheim am Rhein
• Neufassung der Satzung der Stadt Ingelheim am Rhein über die Erhebung der Hundesteuer
• Bebauungsplan "Präsident-Mohr-Schule"- Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäߧ 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB- Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Bebauungsplan "Josef-Kehrein-Straße"- Aufhebung des gefassten Aufstellungsbeschlusses
• Bebauungsplan "Präsident-Mohr-Schule"- Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB- Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ergänzungswahlen

Hinweis: Diese Tagesordnung steht unter Vorbehalt. Etwaige Änderungen sind dem Rats-Informationssystem unter https://ingelheim.more-rubin1.de/ zu entnehmen.