Publizist Scherer: Mehr Routine gegen Hass und Hetze

Auf Einladung des Vereins Rheinhessen gegen Rechts e. V. kam der Journalist und Bestsellerautor Klaus Scherer in den Winzerkeller nach Ingelheim zu einer Lesung aus seinem neusten Buch „Kugel ins Hirn“ mit anschließender Diskussion. Die Veranstaltung fand in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung und In-Rage e. V. statt.

„Das Thema Hass im Netz ist hochaktuell. Das zeigen unter anderem die Strafverschärfungen, die nun im Zusammenhang mit der Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermord“, begrüßte Roland Schäfer, Vorsitzender des Vereins Rheinhessen gegen Rechts.

In seiner medial unterstützten Lesung zeigte Klaus Scherer die Erkenntnisse, die er aus seiner Recherche zum Umgang der Strafverfolgungsbehörden mit Hass und Hetze im Netz gewinnen konnte. "Wir brauchen schlicht mehr Routine im Umgang mit Hetze im Netz, aber wir sind auf dem Weg dorthin", so das Fazit des Autors Klaus Scherer. „In den zwei Jahren Recherche traf ich auf sehr erfolgreiche Ermittler. Und es gab wegweisende Urteile. Da ist viel in Bewegung geraten.“

An der anschließenden Diskussion nahmen die Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner und Daniel Baldy teil.

Rößner machte deutlich, dass es auch immer um das Spannungsverhältnis zur Meinungsfreiheit ginge. Die Grenzen seien oft sehr unscharf. Allerdings dürfe man Hass und Hetze nicht billigen: „Das Netz war nie ein rechtsfreier Raum, es hat aber an Rechtsdurchsetzung gemangelt. Das ist nun erfreulicherweise anders.“

Dem stimmte auch Daniel Baldy zu. Er stellte insbesondere auf die Demokratiebildung ab. „Wir müssen demokratische Werte vermitteln, um präventiv gegen Hass zu wirken“.

Die Veranstaltung wurde gefördert vom BMFSFJ im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“.