Bekanntmachung
Am Montag, 13. März 2023, 20:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Schulstraße 2, Schwanheim, die 17. Sitzung des Ortsgemeinderates Schwanheim (Wahlperiode 2019/2024) statt.
| Tagesordnung: | |
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| Öffentlicher Teil |
| 1. | Genehmigung der Niederschrift |
| 2. | Informationen des Vorsitzenden |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Übernahme des Trägeranteils für eine Hauswirtschaftskraft in der Kindertagesstätte |
| 5. | Zweckvereinbarung über die Verteilung von Personal- und Sachkosten der Kindertagesstätten nach dem neuen Kindertagesstättengesetz ab 1.7.2021 |
| 6. | Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich "Ehem. Schuhfabrik Mandery" |
| 7. | Bebauungsplan "Rohrwiesen, 1. Erweiterung" hier: Genehmigung der geänderten Entwurfsplanung und nochmaliger Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB |
| 8. | Bekanntgabe einer Eilentscheidung für die Baumaßnahme "Erneuerung der Lüftungsanlage in der Hubertushalle Schwanheim" |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr in der Ortsgemeinde Schwanheim hier: Hauptstraße, Flurstück Nr. 857/6 |
| 10. | Stellungnahme zu einem Bauantrag in der Hauptstraße |
| 11. | Bebauungsplan "Gewerbegebiet Nord-Ost" hier: Durchführung einer vereinfachten Umlegung |
| 12. | Unterrichtung des Rates über das Ergebnis der überörtlichen Ordnungs- und Wirtschaftlichkeitsprüfung |
| 13. | Resolution zu den Kerosin-Ablässen im Biosphärenreservat Pfälzerwald |
| 14. | Auftragsvergabe für die Umsetzung des Feldkreuzes in der Ringstraße |
| 15. | Verschiedenes |
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| Nicht öffentlicher Teil |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Vertragsangelegenheiten |
| 3. | Verschiedenes |