Aus der Gemeinderatssitzung Darstein vom 01. März 2023

Nach Genehmigung der letzten Niederschrift konnte sich als erstes die Seniorenbeauftragte der Verbandsgemeinde, Frau Falkenhain dem Gemeinderat vorstellen. Sie informierte über ihre Aufgaben und die Möglichkeiten ihrer Unterstützung wenn es um Belange der älteren Bevölkerung geht.

Ortsbürgermeister Ladenberger informierte dann unter anderem über die Stellungnahme vom Verkehrsministerium in Mainz zu der Forderung zum Ausbau eines Radweges nach Sarnstall. Dieser Wunsch resultierte aus der Resolution zum Ausbau der B 10 (Felsnase) wegen des dann stark ansteigenden Umgehungsverkehrs im Rimbachtal.

Die dem Gemeinderat erneut vorgelegte Zweckvereinbarung über die Verteilung von Personal- und Sachkosten der vier Gemeinden Darstein, Dimbach, Lug und Schwanheim wurde mit einer kleinen Änderung einstimmig angenommen.

Ortsbürgermeister Ladenberger unterrichtete den Rat über die überörtliche Ordnungs- und Wirtschaftlichkeitsprüfung. Sie wurde vom Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Pirmasens für die Jahre 2010 bis 2021 durchgeführt und nach Abschluss mit der Verwaltung und dem Ortsbürgermeister besprochen. Der Rat nahm den Bericht zur Kenntnis und war mit dem Ergebnis zufrieden.

Die Ortsgemeinde Trippstadt hat eine Resolution verfasst, die sich an die Bundes- und Landesregierung richtet. Dabei geht es um die Kerosinablässe über dem Biosphärenreservat Pfälzerwald. Bemängelt werden unter anderem fehlende Messstellen in ausreichender Zahl, und der fehlenden politische Wille, neutrale wissenschaftliche Gutachten einzuholen. Sie beinhaltet auch die Forderung das Ablassgebiet zu erweitern, "wenn angeblich nichts auf dem Boden ankommt"

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, sich der Resolution anzuschließen.

Im nichtöffentlichen Teil ging es um eine Grundstücksangelegenheit.

Der Gemeinderat beschloss eine Fläche an der Lehmgrube zu verkaufen.