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Hauensteiner Bote
Ausgabe 12/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und amtliche Mitteilungen
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Bekanntmachung

Am Dienstag, 28. März 2023, 18:15 Uhr, findet im Sitzungssaal Rathaus, Schulstraße 4, 76846 Hauenstein, die 21. Sitzung des Verbandsgemeinderates Hauenstein (Wahlperiode 2019/2024) statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Genehmigung der Niederschriften

2.

Informationen des Vorsitzenden

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Berichtspflicht über die Nebentätigkeit des Bürgermeisters

5.

Schlussbesprechung des Jahresabschlusses 2021 der Verbandsgemeindewerke

6.

Unterrichtung des Rates über das Ergebnis der überörtlichen Ordnungs- und Wirtschaftlichkeitsprüfung

7.

Unterrichtung des Rates über die unvermutete überörtliche Kassenprüfung bei der Verbandsgemeinde Hauenstein

8.

Vertrag über die Nutzung des Deutschen Schuhmuseums Hauenstein als Außenstelle des Standesamtes der Verbandsgemeinde Hauenstein

9.

Festlegung der Eintrittspreise für die Freibadsaison 2023

10.

Mitgliedschaft bei der Tafel Annweiler

11.

Mitgliedschaft zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFK-RLP)

12.

Resolution zu den Kerosin-Ablässen im Biosphärenreservat Pfälzerwald

13.

Informationen zum Jahresabschluss 2022 und Ausblick auf 2023

14.

Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes

15.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz

16.

Bericht über die First Responder Einheit

17.

Antrag der Fraktion GRÜNE;

Bildung eine Klimaschutz-Beirates

18.

Antrag auf Ausweisung von Sondergebieten zur Nutzung erneuerbarer Energien (Wind, Photovoltaik, Biomasse) im Gebiet der Verbandsgemeinde Hauenstein

19.

Nachwahl zum Ausschuss für Tourismus und Kultur

20.

Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Auftragsvergaben

3.

Vertragsangelegenheiten

4.

Finanzangelegenheiten

5.

Verschiedenes

Patrick Weißler
Bürgermeister