Aus der Sitzung des Gemeinderates Spirkelbach vom 09.03.2026

1. Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 19.01.2026 wurde einstimmig genehmigt.

2. Informationen des Vorsitzenden

a) Schlüsselzuweisungen 2026

Die Ortsgemeinde erhält für das Jahr 2026 eine Schlüsselzuweisung A in Höhe von 110.732 € sowie eine Schlüsselzuweisung B in Höhe von 6.294 €.

b) Kreisumlage

Die Kreisumlage wurde auf 357.535 € festgesetzt.

c) Verbandsgemeindeumlage

Die Verbandsgemeindeumlage beträgt 230.908 €.

d) RZN-Mittel

Die Ortsgemeinde erhält 55.000 € für den Kühlraum im Dorfgemeinschaftshaus und für den Anstrich der Fassade. Das Vergabeverfahren für den Kühlraum läuft derzeit.

e) Windmessanlage Gleitschirmplatz

Der Südpfälzer Gleitschirmverein hat eine Windmessanlage angefragt. Seitens Forst und Ortsgemeinde bestehen keine Einwände. Der Verein wurde an die Untere Naturschutzbehörde verwiesen.

f) Sport- und Kulturausschuss

Der Dorfmarkt 2026 findet vom 7. bis 9. August statt. Ein Treffen der Vereinsvertreter ist für den 18. März vorgesehen. Das Jubiläum der Ortsgemeinde im Jahr 2028 soll vom 23. bis 25. Juni gefeiert werden.

g) Klimaangepasstes Waldmanagement

Die Ortsgemeinde erhält hierfür einen Zuschuss in Höhe von 34.852 €.

3. Einwohnerfragestunde

Es gab keine Wortmeldungen.

4. Vermietung Dorfgemeinschaftshaus

Der Gemeinderat beschloss einstimmig eine Anpassung der Mietpreise für das Dorfgemeinschaftshaus ab dem 01.07.2026.

5. Vereinszuschüsse

a) Sportverein Spirkelbach – Naturtrailstrecke

Für den dritten Bauabschnitt der Naturtrailstrecke am Höllenberg erhält der Sportverein Spirkelbach einen Zuschuss in Höhe von 698,80 €.

b) Sportverein Spirkelbach – Sanierung Hallendecke

Der Antrag auf Bezuschussung der Sanierung der Hallendecke im Sportheim wurde vertagt.

6. Auftragsvergaben

a) Austausch von Pollern

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Anschaffung von 15 neuen Pollern für den Ortsbereich.

b) Steuerliche Beratung E-Werk

Für die steuerliche Abwicklung des Verkaufs des Elektrizitätswerks wurde die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Dr. Burret GmbH beauftragt.

c) Straßenbeleuchtung Talstraße

Im Zuge des Abbaus von Dachständern wird die Straßenbeleuchtung in der Talstraße angepasst. Die Kosten betragen rund 21.000 €.

7. Verschiedenes

a) Ehrentag am 23. Mai

Eine Teilnahme der Ortsgemeinde ist nicht vorgesehen.

b) Raiffeisentag am 9. Mai

Geplant sind Aktionen wie Quellen reinigen, Müll sammeln und Arbeiten am Spielplatz. Eine Bewerbung wird eingereicht.

c) Bürgersprechstunde Florian Bilic

Die Bürgersprechstunde findet am 08. April statt.

d) Landtagswahl

Der Vorsitzende informierte über die Einteilung der Wahlhelfer.

e) Rechnungsprüfungsausschuss

Die Finanzabteilung soll die Aufarbeitung der Belegprüfungen beschleunigen.

f) Gefahrenbäume Felsenstraße

Mehrere Gefahrenbäume müssen entfernt werden.

g) Geschwindigkeitstafeln

Die Anschaffung von Geschwindigkeitstafeln wird nun wie beschlossen umgesetzt.

h) Parkplatz Friedhof

Am Parkplatz wird eine Höhenbegrenzung von 2,60 m installiert.