Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2026

1. Information der Vorsitzenden

a) Holzverkauf

An der PWV Hütte wurden aufgrund der Offenhaltung der Stromtrasse Bäume in Auftrag der Pfalzwerke durch die Firma Lahner gefällt. Herr Beck vom Forstamt gibt eine Schätzung über den Wert des Hiebes ab. Aufgrund dieser Schätzung wird eine Veröffentlichung über den Verkauf im Hauensteiner Bote erfolgen, worauf jedermann ein Gebot abgeben kann.

b) Spielplatzbegehung

Die diesjährige Spielplatzbegehung wird am 30.03.2026 erfolgen.

c) Weg Darstein-Oberschlettenbach

Bezüglich des Eigentumsverhältnisses des Weges zwischen Darstein und Oberschletten-bach hat die Verwaltung die Eigentumsverhältnisse geklärt.

Dabei hat sich herausgestellt, dass sich der vorhandene Grenzstein an der falschen Stelle befindet. Nach einer Begehung mit dem Ortsbürgermeister von Oberschlettenbach, Herrn Burkhart stellt sich heraus, dass der Weg auf der Gemarkung von Oberschlettenbach liegt.

2. Prüfung des Jahresabschlusses 2017

Der Jahresabschluss 2017 bestehend aus Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Teilrechnungen, Bilanz und Anhang der Ortsgemeinde Darstein wurde zwischenzeitlich erstellt. Nach § 110 Abs. 2 GemO soll der Jahresabschluss zunächst durch den Rechnungsprüfungsausschuss bzw. Gemeinderat geprüft werden.

Der vorgelegte Jahresabschluss zum 31.12.2017 schließt mit einer Bilanzsumme von 1.419.956,65 €. Das Eigenkapital beträgt 411.776,27 €. Bei der am 29.01.2020 durchgeführten Belegprüfung für das Jahr 2017 ergaben sich keine Beanstandungen.

Es wurde empfohlen den Jahresabschluss 2017 zu genehmigen und die entsprechenden Genehmigungen und Entlastungen zu erteilen.

3. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Erteilung der Entlastung

Der Jahresabschluss 2017 für die Ortsgemeinde Darstein wurde zwischenzeitlich erstellt. Nach §110 Abs. 2 GemO soll der Jahresabschluss zunächst durch den Gemeinderat geprüft werden.

Der Jahresabschluss 2017 wurde durch den Gemeinderat beschlossen und die entsprechenden Genehmigungen und Entlastungen erteilt.

4. Information über die Belegprüfungen im Rahmen der Jahresrechnungen 2022, 2023 und 2024

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 10.02.2026 eine vorgelagerte Belegprüfung der Jahresrechnungen 2022, 2023 und 2024 durchgeführt.

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

5. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -plan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027

Der Haushaltsplan wurde dem Gemeinderat vorgestellt.

Der Haushaltsplan kann im Haushaltsjahr 2026 im Ergebnis- und Finanzhaushalt ausgeglichen werden, was den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Im Haushaltsjahr 2027 kann ein Haushaltsausgleich, wenn auch mit einem geringen Fehlbetrag nicht erzielt werden.

Neue Darlehensaufnahmen zur Finanzierung investiver Projekte sind keine erforderlich.

Im investiven Bereich finden sich u.a. Mittel in 2026 und 2027 für bewegliche Investitionsgüter {{gt}} 410 € und für evtl. Grundstückserwerb.

Im Rahmen des Förderprogrammes „Regional.Zukunft.Nachhaltig“ wird der Erwerb eines Spielgerätes sowie die Errichtung eines Pavillon auf dem Friedhof im Haushaltsjahr 2026 bzw. 2027 geplant.

6. Umsetzung der Projekte im Rahmen des Förderprogrammes Regional.Zukunft.Nachhaltig (RZN)

Auf Grundlage des Verbandsgemeinderatsbeschlusses vom 19.08.2025 sowie des Weiterleitungsbescheids vom 16.01.2026 erhält die Ortsgemeinde Darstein eine Zuwendung in Höhe von maximal 50.000 €.

Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.