Bekanntmachung
Am Dienstag, 16. April 2024, 18:15 Uhr, findet im Sitzungssaal Rathaus, Schulstraße 4, 76846 Hauenstein, die 27. Sitzung des Verbandsgemeinderates Hauenstein (Wahlperiode 2019/2024) statt.
| Tagesordnung: | |
| Nicht öffentlicher Teil | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Verschiedenes |
| Öffentlicher Teil (Beginn: ca. 19:00 Uhr) | |
| 1. | Genehmigung der Niederschrift |
| 2. | Informationen des Vorsitzenden |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 a) Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge an der Beteiligung der Einwohner gemäß § 97 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO) b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan |
| 5. | Darlehensaufnahme zur Finanzierung der investiven Maßnahmen und Projekte der Haushaltsjahre 2022 und 2023 |
| 6. | Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung - Entgeltsatzung Wasserversorgung - |
| 7. | Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung - |
| 8. | Ausbau der Straße "Schulrech" in Hauenstein; Auftragsvergabe der Arbeiten an der Kanalisation und Wasserversorgung |
| 9. | Grundsatzbeschluss für die Auftragsvergabe zum Erstellen eines Feuerwehrbedarfsplanes |
| 10. | Auftragsvergabe für das Ausschreibungsverfahren Teleskop-Gelenkmast für die Feuerwehr Hauenstein |
| 11. | Auftragsvergabe für ein Tragkraftspritzenfahrzeug für die Feuerwehr Hermersbergerhof |
| 12. | Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für die Feuerwehr Lug |
| 13. | Bekanntgabe einer Eilentscheidung über die Festlegung der Eintrittspreise für die Freibadsaison 2024 |
| 14. | Berichtspflicht über die Nebentätigkeit des Bürgermeisters |
| 15. | 17. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Wilgartswiesen (Bereich des künftigen Bebauungsplanes "Feuerwehr Hermersbergerhof") a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe c) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB |
| 16. | Verschiedenes |