Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 12.04.2023

Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

Nachdem Frau Helga Semrad ihr Ratsmandat am 24.03.2023 niedergelegt hat, wurde zu Beginn der Sitzung Frau Birgit Schlinck durch Ortsbürgermeister Schoch als neues Ratsmitglied verpflichtet.

Bebauungsplan „Im Brühl“

Nachdem bereits 2021 der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Im Brühl“ gefasst wurde, wurden dem Gemeinderat verschiedene mögliche Varianten für eine Wohnbebauung vorgestellt. Der Gemeinderat hat diese Möglichkeiten zur Kenntnis genommen. Weitere Beratungen und Beschlüsse dazu werden wohl in Zukunft erfolgen.

Stellungnahme zu einem Bauantrag in Hofstätten, Ortsstraße

Zu einem für das Flurstück Fl.Nr. 4516 in Hofstätten eingereichten Bauantrag hat der Gemeinderat vorerst keine Stellung genommen. Vielmehr wurde die Angelegenheit zuerst zur Beratung an den Ortsbeirat Hofstätten verwiesen. Der Gemeinderat möchte erst nach einer entsprechenden Empfehlung durch den Ortsbeirat über den Bauantrag beraten.

Nachwahl zu Ausschüssen

Bedingt durch das Ausscheiden von Frau Helga Semrad aus dem Gemeinderat ist es erforderlich geworden, auch für verschiedene Ausschüsse Nachfolgeregelungen zu treffen. Im Einzelnen wurden gewählt:

• Als Mitglied für den Generationen-, Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss Herr Dieter Ecker (Stellvertreterin: Frau Birgit Schlinck)
• Als Mitglied für den Rechnungsprüfungsausschuss Herr Gerd Rapp (Stellvertreterin: Frau Birgit Schlinck)

• Als Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Interkommunales Gewerbegebiet Wilgartswiesen-Hauenstein, Herr Andreas Weber

Vergabe von Ingenieurleistungen

Der Auftrag für die Untersuchung des Arten- und Biotopschutzes im Bereich des Bebauungsplanes „Im Brühl“ wurde zum Preis von 12.744,90 € an das Planungsbüro Bachtler, Böhme & Partner, Kaiserslautern, vergeben.

Nicht-öffentlicher Sitzungsteil

Im nicht-öffentlichen Sitzungsteil wurde über Rechts- und Vertragsangelegenheiten beraten und beschlossen.