Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.04.2023

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung begrüßte die Anwesenden inkl. einer Vertreterin der Presse. Er stellte die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Danach erfolgte die Genehmigung der letzten Niederschrift durch den Rat.

Informationen des Vorsitzenden

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurde über die nachstehenden Themen informiert:

Die vordere Paddelweiher-Brücke wird wieder instandgesetzt. Es werden drei Stahlträger errichtet. Diese sollen wegen der ständigen Feuchtigkeit in diesem Bereich mit Kunstholz beplankt werden. Der Auftrag für die Stahlarbeiten in Höhe von 6.155 € wurde an die Fa. Schumacher, Hauenstein, vergeben.

Im Rahmen einer Erstbefahrung des Queich-Radweges wurde lediglich festgestellt, dass nach dem Parkplatz Farrenwiese ein Zusatzschild „Radfahrer frei“ fehlen würde. Dieses Schild wird ergänzt.

Am 08.06.2023 findet eine Motorradausfahrt von der Christkönigskirche nach Waldhambach statt.

Eine Voraussetzung für das Prädikat „Luftkurort“ ist, dass regelmäßig eine Luftmessung durchgeführt wird. Der Auftrag hierfür wurde zu einem Gesamtpreis von rd. 1.930 € an den Deutschen Wetterdienst vergeben.

Der ausgesonderte Bauhof-Lkw wurde an einen örtlichen Unternehmer zu einem Gesamtpreis von 2.500 € veräußert.

Für das Deutsche Schuhmuseum Hauenstein wurde ein Wartungsvertrag der Blitzschutzarbeiten abgeschlossen. Die Wartungskosten belaufen sich auf 370,- € jährlich.

Am 02.05.2023 findet eine Einwohnerversammlung kombiniert mit dem Thema Hochwasserschutz statt. Eine Einladung hierzu erfolgt noch im Hauensteiner Bote.

In einem Dünnschichtverfahren werden die Straßen: Bergstraße, Auf dem Kamm, Biedenbergstraße, Hängelstraße, Queichstraße, Trifelsstraße und Burghalderweg saniert. Hierzu erging bereits eine entspreche Information im Hauensteiner Bote.

Die Straßensperrung für die Backelsteinstraße wurde wieder aufgehoben.

Es fand eine Spielplatzgeräteprüfung der gemeindeeigenen Spielplätze statt. Es waren nur geringfügige Mängel zu verzeichnen.

Im Zusammenhang mit der Erneuerung der Trans-Europa-Naturgas-Pipeline hat die Pipelinegesellschaft Kontaktdaten für die Öffentlichkeit mitgeteilt. Des Weiteren wird über ein Informationsangebot auf deren Internetseite hingewiesen. Diese Informationen werden demnächst im Hauensteiner Bote veröffentlicht.

Aufgrund einer Umstellung bei Kabel Deutschland stehen ab 24.05.2023 den Kabelkunden größere Kapazitäten zur Verfügung.

Im Zusammenhang mit der Übergabe der Kita St. Hedwig findet zeitnah ein Gespräch mit Vertretern der Kirche statt. Die Felskreuze werden zurzeit wieder beleuchtet.

Energie- und Bäderbetrieb

Unter Tagesordnungspunkt 3 informierte der Geschäftsführer des E-Werke, Herr Pfeifer, ausführlich über die Beschaffungsaktion der Balkonkraftwerke. Demnach seien 100 Module bestellt worden. Aufgrund der Vielzahl von Bestellungen konnte mit dem Unternehmer erreicht werden, dass jeder Besteller zu seinem Balkonkraftwerk noch kostenlos eine WLan-Funktion erhält. Ein Einzelmodul erreicht eine Maximalleistung von 0,315 kWp. Als Maximalleistung könne in der Summe somit 31,5 kWp an Strom erzeugt werden. Bei einer durchschnittlichen Sonneneinstrahlung von 970 Stunden pro Jahr wird mit einer erzeugten Strommenge von 15.277 kW/h ausgegangen. Die CO2-Einsparung pro Jahr liegt somit bei rd. 6,6 t/Jahr. Darüber hinaus erteilte Herr Pfeifer noch Informationen zum Sachstand der Abschlagsrechnungen. Bis Ende April 2023 werden alle Abrechnungen erfolgen, für die zwischenzeitlich vom Netzbetreiber die Daten übermittelt wurden.

Darüber hinaus wird zeitnah im Hauensteiner Bote über die Möglichkeit der Einmalzahlung der Stromforderungen und den damit einhergehenden Vorteilen hingewiesen.

Frühlingsfest

Bei der Gestaltung des Frühlingsfestes gab es im Vorfeld Probleme. Obwohl der traditionelle Termin des Frühlingfestes im Mai wegen dem Schausteller vorverlegt wurde, konnte er nicht wie üblich den Autoscooter anbieten. Des Weiteren wurde das zu stellende Zelt verkauft, sodass kurzfristig die Ortsgemeinde sich darum kümmern musste.

Um künftig dem zu entgegnen, wurde das Thema der dörflichen Feste an den Ausschuss für Kultur, Soziales, Familien, Sport, Partnerschaft und Tourismus übertragen. Dort sollen Lösungsansätze ausgearbeitet und dem Rat zur weiteren Entscheidung vorgelegt werden.

Verschiedenes

Unter diesem Tagesordnungspunkt gab der Vorsitzende bekannt, dass ihm kurz vor Sitzungsbeginn eine Unterschriftliste von Bürger*innen übereicht wurde, indem sich für den Erhalt des Spielplatzes an der Friedenskirche eingesetzt wird. Dieses Thema soll in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt werden.

Nicht öffentliche Sitzung

Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung wurden neben Informationen des Vorsitzenden auch die Punkte: Grundstücks-, Abgaben-, Personal, Verwaltungs- und Vertragsangelegenheiten behandelt.