Bekanntmachung

Öffentlicher Teil

1.

Genehmigung der Niederschriften

2.

Informationen des Vorsitzenden

3.

Unterrichtung des Gemeinderates über den Verlauf der Einwohnerversammlung

4.

Einwohnerfragestunde

5.

Antrag der SPD-Fraktion;

Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution zur geplanten Erweiterung des Outlets Zweibrücken

6.

Spielplatz Altwiesenpark; Auftragsvergabe und abschließende Beratung

7.

Ausbau Queichstraße; Bekanntgabe des Submissionsergebnisses

8.

Stellungnahme zu Bauanträgen

8.a.

Prälat-Sommer-Straße

8.b.

Bahnhofstraße

8.c.

Am Sonnenhang

9.

Übertragung einer freien Selbstverwaltungsaufgabe an die Verbandsgemeinde Hauenstein gemäß § 67 Absatz 5 GemO

hier: Einführung eines Bürgerbusses

10.

Nachwahl zu folgenden Ausschüssen:

a) Ausschuss für Kultur, Soziales, Sport, Partnerschaft und Tourismus

b) Ausschuss für Jugend und Familie

11.

Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung

12.

Beratung über die Gewährung eines Vereinszuschusses

13.

Antrag der SPD-Fraktion;

Namensänderung der Pirminiusstraße

14.

Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU-Fraktion;

a) Sachstandsbericht über die Beratung der Gemeindeführung mit den kirchlichen Vertretern bezüglich des Karmelklosters

b) Mitteilung zu den aktuell bestehenden rechtlichen Möglichkeiten hinsichtlich der zukünftigen Nutzung des Areals bzw. Auskunft zu einem bestehenden Vorkaufsrecht

15.

Bebauungsplan "Friedenskirche"

hier: Entscheidung über das Erschließungsprinzip

16.

Bebauungsplan "Bahnhofstraße Erweiterung"

hier: Zufahrtsstraße - Entscheidung über den Geltungsbereich und die Nutzung

17.

Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil

1.

Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU-Fraktion;

Grundstücksangelegenheiten zum Karmelkloster

2.

Mietangelegenheiten

3.

Verschiedenes