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Hauensteiner Bote
Ausgabe 28/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und amtliche Mitteilungen
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Bekanntmachung

Am Dienstag, 18. Juli 2023, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal Rathaus, Schulstraße 4, 76846 Hauenstein, die 23. Sitzung des Verbandsgemeinderates Hauenstein (Wahlperiode 2019/2024) statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Genehmigung der Niederschrift

2.

Informationen des Vorsitzenden

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Neuaufstellung der Satzungen der Verbandsgemeindewerke;

a) Allgemeine Wasserversorgungssatzung

b) Entgeltsatzung Wasserversorgung

c) Allgemeine Abwasserentsorgungssatzung

d) Entgeltsatzung Abwasserentsorgung

5.

Einstellung einer "Gemeindeschwester plus";

hier: Antrag der CDU-Fraktion

6.

Anschaffung eines TLF für die Waldbrandbekämpfung;

hier: Antrag der CDU-Fraktion

7.

Grundsatzbeschluss zur Anschaffung eines Wassertanks

8.

Errichtung einer "Zentralen Vergabestelle" (ZVS) in Kooperation mit den Verbandsgemeinden Annweiler, Edenkoben und Maikammer

9.

Beschlussfassung über den geänderten Gesellschaftervertrag der Gesellschaft zur Nutzung erneuerbarer Energien mbH

10.

Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Verschiedenes

Patrick Weißler
Bürgermeister