Aus der konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Hofstätten vom 2. Juli 2024
Die Sitzung wurde durch den geschäftsführenden Ortsvorsteher Peter Bernhard eröffnet. Zunächst wurden die am 09.06.2024 in den Ortsbeirat gewählten Personen verpflichtet. Bei der Wahl des Ortsvorstehers gab es zwei Kandidaten. Peter Bernhard wurde als Orstvorsteher wiedergewählt. Durch die Wiederwahl ist Norbert Kobel in den Ortsbeirat nachgerückt und anschließend verpflichtet worden. Für die Wahl des stellv. Ortsvorstehers gab es einen Kandidaten. Marc Jankowitsch wurde als stellv. Ortsvorsteher gewählt, der das Amt angenommen hat und daraufhin vereidigt und in das Amt eingeführt wurde. Da den Ortsbeiratsmitgliedern die Niederschrift der letzten Sitzung noch nicht zugegangen ist, wurde der Tagesordnungpunkt einstimmig auf die nächste Sitzung verschoben.
| Unter dem Punkt Verschiedenes ging es um folgende Themen: | |
| a) | Änderung Bebauungspläne: Bei den Bebauungsplänen die die Friedhofstraße, das Wochenendgebiet und Ortsstraße betreffen, sollen einzelne Grundstücke als Bauland herausgenommen werden. Über den Stand der Bearbeitung in der Verwaltung konnte der geschäftsführende Ortsbürgermeister Manfred Schoch keine Auskunft geben. |
| b) | Widersprüche gegen Wiederkehrende Beiträge: Der Vorsitzende teilte mit, dass mehrere Grundstückseigentümer gegen die von den Verbandsgemeindewerken erlassenen Bescheide über Wiederkehrende Beiträge Widerspruch eingelegt haben. Nach Auskunft des geschäftsführenden Ortsbürgermeisters Manfred Schoch wurden die Widersprüche dem Kreisrechtsausschuss der Kreisverwaltung Südwestpfalz vorgelegt. |
| c) | Termin Ortsbeiratssitzung: Die nächste Sitzung des Ortsbeirates findet am 22.07.2024 um 18.30 Uhr statt. |
| d) | Kanalbauarbeiten im Wochenendgebiet: Die von den Verbandsgemeindewerken geplanten Kanalarbeiten sollen nach den Schulferien von der Firma Köhler & Schmitt im Wochenendgebiet durchgeführt werden. Der Ortsgemeinderat wünscht, dass für diese Baumaßnahme der Schwerlastverkehr über die alte Umgehung durch den Wald geführt wird, um die Straßen im Ort vor Schäden zu schützen. Der Vorsitzende Peter Bernhard wird sich diesbezüglich mit der Verbandsgemeindewerken in Verbindung setzen. |