Aus der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Spirkelbach vom 08.07.2024

Michael Burgard neuer Ortsbürgermeister. An seiner Seite Timo Thies und Kristin Hartstern als Beigeordnete.

Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder

Am 08.07.2024 fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Ortsgemeinderates Spirkelbach statt.

Folgende Personen gehören dem neuen Rat an:

Michael Burgard

Ralf Christmann

Timo Thies

Volker Schumb

Michaela Öhl

Sabine Wittmann

Kristin Hartstern

Tobias Hafner

Gerd Bernhart

Sören Kern

Jonathan Valendzik

Andreas Rahm

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Edgar Perret verpflichtete diese Mitglieder mit Handschlag und erläuterte die Rechten und Pflichten eines Ratsmitgliedes.

Der scheidende Ortsbürgermeister Edgar Perret dankt den neuen Gemeinderatsmitgliedern, sich zur Wahl gestellt zu haben und Verantwortung übernehmen zu wollen.

Bei der Kommunalwahl im Juni war die Wahlbeteiligung von rund 80% in Spirkelbach die höchste in der Verbandsgemeinde. Der gewählte Gemeinderat setzt somit auf sehr viel Zuspruch auf.

Wichtig für den neuen Gemeinderat ist, dass die Informationen zu den bisherigen Projekten und Entscheidungen zugänglich sind.

Nicht alle dieser Entscheidungen und Projekte konnten bisher abgeschlossen werden.

Herr Perret bedankte sich herzlich für die gute Zusammenarbeit - das Vertrauen und die Unterstützung in den Jahrzehnten der Gemeindearbeit für Spirkelbach, den Bürgerinnen, Bürgern und den ehrenamtlich Tätigen in den Vereinen und Gemeindeorganen und Verwaltungen.

Auch persönlich bedankte er sich bei allen für die große und langanhaltende Unterstützung.

Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des neuen Ortsbürgermeisters

Der nächste Punkt war die Wahl des neuen Ortsbürgermeisters. Da im Rahmen der Kommunalwahlen sich keine Kandidaten zur Wahl stellten, wird der Ortsbürgermeister durch den Gemeinderat gewählt.

Vorgeschlagen wurde Herr Michael Burgard. Weitere Vorschläge erfolgten nicht.

Herr Burgard wurde bei der geheimen Wahl einstimmig zum neuen Ortsbürgermeister gewählt.

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Edgar Perret händigt Herrn Michael Burgard die Ernennungsurkunde zum Ortsbürgermeister aus. Der Ernannte hat unter Erhebung der rechten Hand durch Nachsprechen der Eidesformel den Diensteid als Beamter geleistet:

Nach Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung wurde der Ortsbürgermeister Michael Burgard durch den geschäftsführenden Ortsbürgermeister Edgar Perret in sein Amt eingeführt. Er übergab ihm symbolisch das Dienstsiegel der Ortsgemeinde.

Mit der Ernennung verliert der Ortsbürgermeister gem. § 5 KWG automatisch sein Mandat als Ratsmitglied.

Die in der Sitzung anwesende Nachrückerin Caroline Morio wird sodann als Ratsmitglied durch Handschlag verpflichtet.

Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Nach den Bestimmungen der Hauptsatzung kann die Ortsgemeinde Spirkelbach bis zu zwei Beigeordnete wählen.

Für das Amt des ersten Beigeordneten wurden Ralf Christmann und Timo Thies vorgeschlagen.

Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfielen auf

Ralf Christmann 4 Stimmen

Timo Thies 8 Stimmen

Kein Ratsmitglied hat sich der Stimme enthalten.

Damit war Timo Thies zum ersten Beigeordneten gewählt.

Ortsbürgermeister Burgard händigte ihm die Ernennungsurkunde aus und führte ihn in sein neues Amt ein.

Für das Amt des/der weiteren (2.) Beigeordneten stand nur Frau Kristin Hartstern zur Wahl.

Von den abgegebenen gültigen Stimmen erhielt sie 11 Stimmen, es gab 1 Gegenstimme.

Kein Ratsmitglied hat sich der Stimme enthalten.

Damit war Kristin Hartstern zur weiteren (2.) Beigeordneten gewählt.

Ortsbürgermeister Burgard händigt Frau Kristin Hartstern die Ernennungsurkunde zur weiteren Beigeordneten aus und führte sie in ihr neues Amt ein.

Änderung der Hauptsatzung

In die Hauptsatzung soll ein 3. Ortsbeigeordneter aufgenommen werden. Weiterhin wird die Aufwandsentschädigung der Ortsbeigeordneten neu festgelegt. Hierfür ist eine Änderung der Hauptsatzung notwendig. Der Rat beschloss einstimmig die entsprechenden vorliegenden Änderungen.

Übertragung von Geschäftsbereichen

Auf Vorschlag von Ortsbürgermeister Burgard wurde dem ersten Beigeordneten Timo Thies der Aufgabenbereich „Innen und Außenentwicklung“ (Ausarbeitung von Beschlussvorlagen zur Umsetzung und Koordinieren von Projekten zusammen mit zuständigen Stellen, Firmen und Personen sowie deren Umsetzung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften mit 10 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung ab dem 8.7.2024 übertragen.

Auf Vorschlag von Ortsbürgermeister Burgard wurde der Beigeordneten Kristin Hartstern der Aufgabenbereich „Dorfgemeinschaftshaus und Grillplatz“ (Gebäudeunterhaltung und Betrieb des Dorfgemeinschaftshauses sowie die Vermietung des Grillplatzes mit den zuständigen Stellen und Personen, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften einstimmig ab dem 8.7.2024 übertragen.

Anschließend war sich der Rat einstimmig einig, die bisherige Geschäftsordnung auch in der neuen Wahlperiode zu übernehmen.

Gestaltung der Ratsarbeit

Ab sofort sollen die Einladungen bzw. Zustellung der Niederschriften grundsätzlich nur noch über das Ratsinformationssystem erfolgen. Hierfür wird den Ratsmitgliedern ein jährlicher Zuschuss zur Anschaffung/Nutzung eigener Tablets gewährt.

Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

Der scheidende Ortsbürgermeister Edgar Perret sowie Beigeordneter Hans-Peter Dreher wurden mit einem zusätzlichen Geschenkkorb geehrt und ihnen gedankt.

Edgar Perret, Hans-Peter Dreher und Volker Schumb erhielten noch eine Dankesurkunde vom Gemeinde- und Städtebund.

Der ehemalige Ortsbürgermeister Edgar Perret war insgesamt 45 Jahre in der Kommunalpolitik für die Gemeinde Spirkelbach aktiv!

Die folgenden Ratsmitglieder sind ausgeschieden:

Hans-Peter Dreher:

Ratsmitglied von 16.08.1999 – 30.06.2024

2. Beigeordneter seit 27.07.2009

Siiri Thies:

Ratsmitglied von 27.07.2009 – 30.06.2024

Michael Wolf:

Ratsmitglied von 17.06.2014 – 30.06.2024

Frank Schmidt:

Ratsmitglied von 24.06.2019 – 30.06.2024

Bernhard Becker:

Ratsmitglied von 18.07.2022 – 30.06.2024

Rolf Meister:

Ratsmitglied von 19.12.2022 – 30.06.2024

Gregor Hagenmüller:

Ratsmitglied von 19.07.2004 – 30.06.2024

Ulf Steiner:

Ratsmitglied von 24.06.2019 – 30.06.2024

Armin Handwerker:

Ratsmitglied von 24.06.2019 – 30.06.2024

Edgar Perret:

RM 03.08.1979 – 27.07.2009

1. Beig. 16.08.1999 – 27.07.2009

Ortsbürgermeister seit 27.07.2009