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Hauensteiner Bote
Ausgabe 29/2024
Öffentliche Bekanntmachungen und amtliche Mitteilungen
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Aus der konstituierenden Gemeinderatssitzung Dimbach vom 10.07.2024

Die Mitglieder des Gemeinderats Dimbach v.l.: Angela Potz, Tobias Nohr, Johannes Funck, Markus Dolde, Daniela Winkler, Ortsbürgermeister Thomas Funck und Beigeordneter Christof Nieder.

Zu Beginn der Sitzung bedankte sich der geschäftsführende Ortsbürgermeister Thomas Funck nochmals bei den ausgeschiedenen, sowie den bisherigen Ratsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit und die Unterstützung in der zurückliegenden Legislaturperiode.

Verpflichtung der Ratsmitglieder

Alle bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 gewählten Personen haben ihr Amt angenommen. Die Mitglieder des Gemeinderates wurden mit Hinweis auf die Einhaltung der Gemeindeordnung, sowie die Schweige- und Treuepflicht gegenüber der Gemeinde per Handschlag verpflichtet.

Wahl des Ortsbürgermeisters

Unter der Leitung des geschäftsführenden Beigeordneten Nieder fand die Wahl des Ortsbürgermeisters statt. Der bisherige Amtsinhaber Thomas Funck wurde ohne Gegenkandidat für das Amt vorgeschlagen und einstimmig vom Rat wiedergewählt.

Durch die Übergabe der Ernennungsurkunde durch den Beigeordneten erfolgte dann die Amtseinführung des Ortsbürgermeisters in die neue Legislaturperiode.

Verpflichtung eines weiteren Ratsmitgliedes

Mit Ernennung des Ortsbürgermeisters erlosch automatisch sein Mandat gemäß §5 KWG als Ratsmitglied. Der in der Sitzung anwesende Nachrücker Johannes Funck wurde sodann als weiteres Mitglied des Rates vom Ortsbürgermeister verpflichtet.

Wahl des Beigeordneten

Die Wahl wurde unter der Leitung von Ortsbürgermeister Funck durchgeführt. Auch hier wurde der bisherige Amtsinhaber Christof Nieder ohne Gegenkandidat für das Amt vorgeschlagen und einstimmig vom Gemeinderat wiedergewählt. Mit der Übergabe der Ernennungsurkunde durch den Ortsbürgermeister erfolgte die Amtseinführung.

Genehmigung der Niederschrift

Gegen die Niederschrift vom 15.5.2024 wurden von den bisherigen Mitgliedern des Gemeinderates keine Einwände erhoben und diese gilt hiermit als genehmigt.

Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung für die neue Legislaturperiode wurde gem. § 37 GemO einstimmig beschlossen.

Verschiedenes

a)

Der Haushalt für das laufende Jahr 2024 wurde von der Aufsichtsbehörde genehmigt. Für das Haushaltsjahr 2025 wurde die Genehmigung aufgrund Investitionskrediten, sowie des nicht ausgeglichenen Haushaltes zurückgestellt und nach § 121 GemO vom Vollzug ausgesetzt.

b)

Für ein eingereichte Leader Projekt durch den Gemischten Chor Dimbach gab es einen Bewilligungsbescheid über 1500 €. Bei diesem Bürgerprojekt sollen in der Gemeinde Hinweisschilder angebracht und neue Sitzbänke rund um die Gemeinde errichtet werden.

Die Umsetzung soll im Rahmen eines Jugendprojektes erfolgen.