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Hauensteiner Bote
Ausgabe 34/2025
Öffentliche Bekanntmachungen und amtliche Mitteilungen
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Bekanntmachung

Am Mittwoch, 27. August 2025, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal Rathaus, Schulstraße 4, 76846 Hauenstein, die 13. Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein (Wahlperiode 2024/2029) statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Genehmigung der Niederschriften

2.

Informationen des Vorsitzenden

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Beschlussfassung über die Änderung des Straßenausbauprogrammes für die Jahre 2024 - 2028

5.

Bebauungsplan "Zimmerberg", 1. Änderung (Penny-Markt)

a) Aufstellungsbeschluss

b) Genehmigung der Entwurfsplanung

c) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

6.

Änderung der Friedhofssatzung Hauenstein

7.

Änderung der Friedhofsgebührensatzung Hauenstein

8.

Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung

9.

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Erteilung der Entlastung

10.

Information über die Belegprüfung im Rahmen der Jahresrechnungen 2020 und 2021

11.

Haushalt 2025/2026:

Informationen zum Haushaltsschreiben der Aufsichtsbehörde und weitere Vorgehensweise

12.

Annahme von Spenden

13.

Sachstandsbericht;

Begehungs- und Mängelbericht Bürgerhaus -Versammlungsstättenverordnung

14.

Begrenzung der Personenanzahl im Bürgerhaus nach Versammlungsstättenverordnung

15.

Antrag der SPD-Fraktion:

Schaffung von Retentionsflächen im Bereich der Queich

16.

Antrag der CDU-Fraktion:

Sachstandsbericht zum Glasfaserausbau

17.

Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU Fraktion:

Bebauungsplan "Sondergebiet Tourismus"

a) Aufstellungsbeschluss

b) Auftragsvergabe

18.

Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Vertragsangelegenheiten

3.

Verschiedenes

Steffen Mellein
Ortsbürgermeister