Aus der Sitzung des Gemeinderates Spirkelbach vom 26.08.2024
1. Genehmigung der Niederschrift
Die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 08.07.2024 wurde genehmigt.
2. Informationen des Vorsitzenden
Der Vorsitzende informierte den Rat über folgende Punkte:
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| a) Aufzug Dorfgemeinschaftshaus |
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| Der Aufzug im DGH ist, bis auf einzelne kleine Maßnahmen, komplett fertig gestellt und ab sofort in Betrieb. |
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| b) Anschaffung Kreiselschere für den Friedhof |
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| Für ein effizienteres Mähen des Friedhofes wird eine Kreiselschere von Stihl angeschafft. |
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| c) Glasfaserausbau |
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| Die deutsche Glasfaser informierte darüber, dass der Ausbau für Spirkelbach fest eingeplant ist. Ein konkretes Datum für den Beginn der Baumaßnahmen steht leider noch nicht fest. |
3. Wahl der Ausschüsse
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| a) Haupt- und Finanzausschuss |
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| b) Rechnungsprüfungsausschuss |
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| c) Kultur- und Sportausschuss |
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| d) Ausschuss für Innen- und Außenentwicklung |
Nach § 4 der Hauptsatzung sind folgende Ausschüsse zu bilden:
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| a) Haupt- und Finanzausschuss mit 3 Mitgliedern, alle Ratsmitglieder |
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| b) Rechnungsprüfungsausschuss mit 3 Mitgliedern, alle Ratsmitglieder |
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| c) Kultur- und Sportausschuss mit 7 Mitglieder, davon 4 Ratsmitglieder |
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| d) Ausschuss für Innen- und Außenentwicklung mit 7 Mitgliedern, davon 4 Ratsmitglieder |
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| e) Waldausschuss mit 7 Mitgliedern, davon 4 Ratsmitglieder. |
Der Waldausschuss soll derzeit nicht besetzt werden.
Die Wahlen erfolgten nach einstimmigen Beschluss in offener Abstimmung.
Die Ausschüsse sollen wie folgt besetzt werden:
a) Haupt- und Finanzausschuss mit 3 Mitgliedern, alle Ratsmitglieder
Für den Haupt- und Finanzausschuss wird folgende Besetzung vorgeschlagen:
| Ausschussmitglied | Stellvertreter |
| Volker Schumb (RM) | Ralf Christmann (RM) |
| Michaela Öhl (RM) | Gerd Bernhart (RM) |
| Sabine Wittmann (RM) | Andreas Rahm (RM) |
| b) Rechnungsprüfungsausschuss mit 3 Mitgliedern, alle Ratsmitglieder | |
| Ausschussmitglied | Stellvertreter |
| Volker Schumb (RM) | Sören Kern (RM) |
| Ralf Christmann (RM) | Gerd Bernhart (RM) |
| Caroline Morio (RM) | Michaela Öhl (RM) |
| c) Kultur- und Sportausschuss mit 7 Mitglieder, davon 4 Ratsmitglieder | |
| Ausschussmitglied | Stellvertreter |
| Kristin Hartstern (RM) | Sabine Wittmann (RM) |
| Sören Kern (RM) | Tobias Hafner (RM) |
| Gerd Bernhart (RM) | Andreas Rahm (RM) |
| Caroline Morio (RM) | Timo Thies (RM) |
| Klaus Kern | Jan Hahn |
| Martin Rinner | Gabriel Kalabis |
| Madeleine Valendzik | Wilfried Birnbaum |
| d) Ausschuss für Innen- und Außenentwicklung mit 7 Mitgliedern, | |
| davon 4 Ratsmitglieder | |
| Ausschussmitglied | Stellvertreter |
| Timo Thies (RM) | Jonathan Valendzik (RM) |
| Michaela Öhl (RM) | Sören Kern (RM) |
| Sabine Wittmann (RM) | Tobias Hafner (RM) |
| Ralf Christmann (RM) | Volker Schumb (RM) |
| Ulf Steiner | Klaus Kern |
| Reinhold Wieser | Bernhard Becker |
| Daniel Schmitt | Florian Preiß |
4. Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung "Kindergartenzweckverband Spirkelbach-Wilgartswiesen"
Gemäß § 4 der Verbandsordnung entsendet jedes Verbandsmitglied 5 Vertreter einschließlich den Ortsbürgermeistern.
Der Rat bestellte folgende Personen des Gemeinderates:
Ortsbürgermeister: Michael Burgard (Vertreter: der jeweilige Ortsbeigeordnete)
Ralf Christmann
Tobias Hafner
Andreas Rahm
Jonathan Valendzik
5. Beratung über die Einführung eines Begrüßungsgeldes
Der Gemeinderat beschloss die Einführung des Begrüßungsgeldes für neugeborene Spirkelbacher/innen in Höhe von 200,00 € und die Übergabe eines individuellen Bodys.
Es soll rückwirkend ab 1.7.2024 gewährt werden.
6. Beschlussfassung über die Teilnahme am Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2024/2025
An dem Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024/2025 wird die Ortsgemeinde Spirkelbach nicht teilnehmen.
7. Information - das Einvernehmen der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren
Die Bauabteilung der VG Hauenstein informierte den Ortsgemeinderat schriftlich über das Einvernehmen im Baugenehmigungsverfahren. Der Vorsitzende ging die wichtigsten Punkte in der Sitzung durch.
8. Beratung über die Gewährung eines Vereinszuschusses
Der Sportverein Spirkelbach konnte am 27.04.2024 den 1. Bauabschnitt des Mountainbike-Naturtrails einweihen und für die Öffentlichkeit freigeben. Die Veranstaltung wurde gut angenommen und das Projekt insbesondere in der Presse gelobt.
Die Fertigstellung des 2. Bauabschnittes und auch die Vollendung des Gesamtprojektes wird im Frühjahr 2025 erfolgen.
Der Sportverein hat bei der Ortsgemeinde ein Antrag auf Bezuschussung der bisherigen Maßnahme gestellt.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Zuschuss zu gewähren. Ratsmitglieder aus der Vorstandschaft des Sportvereines nahmen bzgl. Sonderinteresses nicht an der Abstimmung und Beratung teil.
9. Verschiedenes
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| a) Meldung von Fraktionssprechern |
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| Für evtl. Kontaktaufnahmen durch die Verwaltung müssen von den Fraktionen des Gemeinderates Fraktionssprecher und Stellvertreter benannt werden. |
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| Diese sind durch die Fraktionen wie folgt benannt: |
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| Sprecher: | Stellvertreter: |
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| SPD | Volker Schumb | Ralf Christmann |
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| Wählergruppe Burgard | Timo Thies | Kristin Hartstern |
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| b) Seniorennachmittag 2024 |
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| Der diesjährige Seniorennachmittag soll am 13.10.24 stattfinden. Der Ablauf aus dem letzten Jahr hat sich bewährt und soll auch für dieses Jahr übernommen werden. |