Aus der Sitzung des Gemeinderates Spirkelbach vom 01.09.2025

1. Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 30. Juni 2025 wurde einstimmig genehmigt.

2. Informationen des Vorsitzenden

Die Gemeinde Spirkelbach konnte sich im Wettbewerb „Mehr Orte für Viele“ nicht für die Finalrunde qualifizieren.

Am 13. Januar fiel ein Baum aus dem Gemeindewald auf eine Leitplanke. Die Reparaturkosten muss die Gemeinde nicht zahlen, da kein schuldhaftes Verhalten der Gemeinde vorgelegen hat.

Der SV Spirkelbach erhält von der Kreisverwaltung einen Zuschuss für seine Sportanlage.

Die Asphaltarbeiten am Radweg beim Kelterhaus sind abgeschlossen. Die Kosten belaufen sich auf 3.360,10 €.

Auch die Pflasterarbeiten in der Waldstraße sind beendet, Mängel wurden nicht festgestellt. Die Grenzpunkte werden von einem Vermessungsbüro gesetzt. Die Kosten übernehmen die Pfalzwerke

Der Gemeinde liegt ein Angebot für eine Orts-App vor. Über eine evtl. Einführung soll im Sport- und Kulturausschuss beraten werden.

Die Inbetriebnahme des Funkmastes verzögert sich, soll aber bis Jahresende erfolgen.

Während der Tunnelsperrung bei Annweiler ab September bis November 2025 wurde ein Antrag auf Tempo 30 in der Ortsdurchfahrt abgelehnt. Aus diesem Grund soll ein Vor-Ort-Termin mit dem LBM stattfinden.

Bei der Prüfung der Rauchwarnanlage im DGH wurde festgestellt, dass eine Zentrale mit Notstromversorgung erforderlich ist. Ein Angebot wurde angefordert.

Die Besucherzahl im Dorfgemeinschaftshaus wurde durch Ratsbeschluss auf 200 Personen begrenzt. Damit entfällt die Pflicht zur wiederkehrenden Prüfung durch die Kreisverwaltung.

3. Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

4. Vereinszuschüsse

4.a. Sportverein Spirkelbach

Für den 2. Bauabschnitt der Naturtrailstrecke am Höllenberg erhält der Sportverein einen Zuschuss von 990,50 €.

4.b. Gesangverein Spirkelbach

Der Gesangverein 1866 Spirkelbach e.V. erhält für Ausgaben im Jahr 2025 (Chornoten, Klavierstimmung) einen Zuschuss von insgesamt 117,30 €.

5. Bauanträge

Es lag kein Bauantrag vor.

6. Kindergartenzweckverband

Der Ortsgemeinderat hat über das weitere Vorgehen für den Erwerb von Grundstücken für den neu zu errichtenden Kindergarten beraten. Ziel ist es, möglichst zeitnah in einer Sitzung des Zweckverbands mit der Ortsgemeinde Wilgartswiesen Einigkeit über Standort und Finanzierung zu erzielen.

7. Jahresabschlüsse E-Werk

Der Vorsitzende informierte über die Jahresabschlüsse des E-Werkes für die Jahre 2018 bis 2021.

8. Verschiedenes

Am Grillplatz wurde ein beschädigtes Fenster repariert. Zwei weitere Fenster sollen nach der Saison erneuert werden.

Über RNZ-Mittel wurden folgende Projekte berücksichtigt: Kühlraum im DGH sowie Fassadenanstrich des DGH. Die Maßnahme „Dach-Leichenhalle“ war nicht förderfähig.

Der Grillplatz wurde zwischen März und Juli an 29 Tagen als Wohnmobilstellplatz genutzt (38 Fahrzeuge). Zudem gab es 9 Buchungen als Grillhütte.