Aus der Ortsgemeinderatssitzung am 17.08.26

Zu Beginn gab Bürgermeister Burgard dem Rat einige Informationen aus den letzten Wochen:

Rezertifizierung Höllenbergtour

Die Rezertifizierung der Höllenbergtour ist erfolgt und gilt jetzt bis April 2029.

Als einziger Mangel wurde eine Bank am Gleitschirmplatz moniert.

Amphibienschutzanlage

Für die Instandhaltung der Anlage ist nun die Zuständigkeit vom LBM auf die untere Naturschutzbehörde übergegangen.

Verkauf E-Werk

Der entsprechende Vertrag wurde erstellt und noch einige Details berichtigt. Er liegt nun komplett vor und wird absehbar unterzeichnet.

Dach Leichenhalle

Hierfür wurde eine Förderung durch den Investitionsstock beantragt.

Die Entscheidung über eine Förderung erfolgt erst Anfang 2027.

Kühlzelle im Dorfgemeinschaftshaus

Der Auftrag wurde bereits vergeben. Die Zelle ist bestellt, Lieferdatum für September geplant.

Anpassung der Buslinien des QNV

Der QNV hat die Buslinien und Fahrzeiten angepasst. Die Ortsgemeinde Spirkelbach wird jetzt nur noch 2-mal anstatt wie bisher 11-mal täglich angefahren. Begründet wird das durch Fahrgasterhebungen. Als Alternative gilt das Anrufsammeltaxi. Infos dazu werden zeitnah auf der Homepage veröffentlicht.

Schulstandort Wilgartswiesen

Die Aufträge zur Umsetzung der Elektroertüchtigung und des Brandschutzes wurden vom Verbandsgemeinderat beschlossen. Die Kinder aus Hofstätten gehen jetzt auch in den Kindergarten in Wilgartswiesen, nicht mehr nach Rinnthal. Es stellt sich hier die Frage, ob diese dann auch zukünftig die Grundschule in Wilgartswiesen besuchen. Eine Änderung des Schulbezirkes gegen den Willen der Eltern ist jedoch nicht geplant, hierzu gab es bereits eine Infoveranstaltung in Hofstätten. Der Gemeinderat Spirkelbach steht geschlossen zum Erhalt des Schulstandortes Wilgartswiesen.

Mobilfunkmast

Der neue Mobilfunkmast ist für Vodafone nun im Regelbetrieb.

Abstimmung für die Nutzung andere Anbieter gestaltet sich noch schwierig, aufgrund des Status eines „White Spot“ Standortes werden sie aber auf alle Fälle aufgeschaltet.

Kreiszuschuss an SVS

Der SV Spirkelbach erhielt vom Landkreis einen Zuschuss für den Unterhalt der Sportanlagen.

Bei der Einwohnerfragestunde konnte der Vorsitzende informieren, dass es aktuell noch keine Pläne zur Gestaltung des Dorfplatzes gibt. Die Maßnahme soll im Haushalt 2027/28 aufgenommen werden. Dann erfolgen die Planungen.

Die Errichtung einer Ladesäule für E-Autos soll im Rahmen der Dorferneuerung besprochen werden.

Forstwirtschaftspläne

Revierförster Gerald Scheffler stellt dem Rat die Forstwirtschaftspläne vor.

Das abgelaufene Wirtschaftsjahr 2025 hat sich gut entwickelt. Das erreichte Betriebsergebnis beträgt einen Überschuss von 26.733,00 €.

Geplant waren lediglich 5.390,00 €

Der Entwurf für 2026 schließt mit einem geplanten Überschuss i.H.v. 19.808,00 € ab und wird einstimmig genehmigt.

Anschließend wurde der aktuelle Bebauungsplan für den Wohnmobilstellplatz am Sportgelände vom Ing.-Büro Wolf vorgestellt. Der Rat stimmte mit kleinen Ergänzungen den Plänen zu.

Wie anderen Ortsgemeinden stellt das Land Rheinland-Pfalz der Ortsgemeinde Spirkelbach 1.500,00 € „Dorfbudget“ zur Verfügung. Der Rat war sich einig, die Mittel für ein Lagersystem im Dorfgemeinschaftshaus und Möbel/Einrichtung im Raum des Vorkühlers zu verwenden.

Die Ortsgemeinde stimmte zu, sich zukünftig an den ungedeckten Kosten für die Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Wilgartswiesen zu beteiligen. Die Kosten sollen anteilig der Herkunft der Kinder (Wilgartswiesen oder Spirkelbach) errechnet werden. 1/3 der Gesamtkosten übernimmt die Verbandsgemeinde.

Zur laufenden Pflege des Baumkatasters und der damit verbundenen Prüfung der Bäume müssen noch offene Fragen geklärt werden.

Der Rat beschloss, die „nicht-materiellen Kosten“ (z.B. Musik, Gema) des Dorfmarktes in einer Höhe von 3.000,00 € zu bezuschussen.

Im nicht-öffentlichen Teil wurden Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten besprochen.