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Hauensteiner Bote
Ausgabe 38/2024
Öffentliche Bekanntmachungen und amtliche Mitteilungen
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Bekanntmachung

Am Donnerstag, 26. September 2024, 18:15 Uhr, findet im Sitzungssaal Rathaus, Schulstraße 4, 76846 Hauenstein, die 2. Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein (Wahlperiode 2024/2029) statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung nachrückender Ratsmitglieder

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Informationen des Vorsitzenden

5.

Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Energie- und Bäderbetriebes für das Jahr 2022

6.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für den Energie- und Bäderbetrieb für das Haushaltsjahr 2024

7.

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Erteilung der Entlastung

8.

Änderung der Hauptsatzung

9.

Wahl der Ausschüsse

a)

Hauptausschuss

b)

Bauausschuss

c)

Rechnungsprüfungsausschuss

d)

Ausschuss für Kultur, Soziales, Sport, Partnerschaft und Tourismus

e)

Werksausschuss

f)

Ausschuss für Jugend und Familien

10.

Nachwahl eines stellv. Mitgliedes für den Stiftungsrat "Deutsches Schuhmuseum Hauenstein"

11.

Zukünftige Gestaltung der Ratsarbeit

12.

Annahme einer Förderung

13.

Information - Das Einvernehmen der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren

14.

Stellungnahme zu Bauanträgen

14.

a.

Speyerstraße

14.

b.

Waldenburgerstraße

15.

Stellungnahme zu einem Abweichungsantrag in der Straße "Am Mühlbistl"

16.

Anträge der SPD-Fraktion

16.

a.

Vorstellung Entwurf des Kreisels in der Pirmasenser Straße

16.

b.

Namensänderung der Pirminiusstraße

17.

Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil

1.

Informationen des Vorsitzenden

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Personalangelegenheiten

4.

Verschiedenes

Steffen Mellein
Ortsbürgermeister