Bekanntmachung
Am Mittwoch, 1. Oktober 2025, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal Rathaus, Schulstraße 4, 76846 Hauenstein, die 14. Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein (Wahlperiode 2024/2029) statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Genehmigung der Niederschrift |
| 2. | Informationen des Vorsitzenden |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Bebauungsplan "Bahnhofstraße Erweiterung" a) Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen b) Genehmigung der geänderten Entwurfsplanung c) Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 14.12.2023 d) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB |
| 5. | Bebauungsplan "Friedenskirche" a) Aufstellungsbeschluss b) Vorstellung der aktuellen Entwurfsplanung c) Auftragsvergabe zur Erstellung der Wasserhaushaltsbilanz |
| 6. | Ausbau der Queichstraße; Beschlussfassung über das weitere Vorgehen |
| 7. | Nachwahl eines weiteren Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt |
| 8. | Übertragung einer freien Selbstverwaltungsaufgabe an die Verbandsgemeinde Hauenstein gemäß § 67 Absatz 5 GemO hier: Einführung eines Bürgerbusses |
| 9. | Stellungnahme zu einem Bauantrag in der Queichstraße |
| 10. | Energetisches Sanierungsgebiet in Hauenstein |
| 11. | Sachstandsbericht zu Hochwasserflutmulden |
| 12. | Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung |
| 13. | Antrag der SPD-Fraktion; hier: Umsetzung der Gefahrenabwehrverordnung der Verbandsgemeinde Hauenstein |
| 14. | Verschiedenes |
| Nicht öffentlicher Teil |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Vertragsangelegenheiten |
| 3. | Antrag der SPD-Fraktion; Beratung über die Entwicklung in Hauenstein |
| 4. | Verschiedenes |