Am Dienstag, 27. Januar 2026, 18:15 Uhr, findet im Saal im Bürgerhaus, Burgstraße 6, 76846 Hauenstein, die 13. Sitzung des Verbandsgemeinderates Hauenstein (Wahlperiode 2024/2029) statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Genehmigung der Niederschrift |
| 2. | Informationen des Vorsitzenden |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 a) Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge an der Beteiligung der Einwohner gemäß § 97 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO) b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie dessen Bestandteilen und Anlagen |
| 5. | Vorstellung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Jahre 2025 - 2031 |
| 6. | Erschließung Kanalisation und Wasserversorgung im Wochenendgebiet Hofstätten, 2. Bauabschnitt Auftragsvergabe |
| 7. | Grundsatzbeschluss zum Umzug des Fachbereiches "Kommunale Betriebe" in das Gebäude Hauptstraße 2, Hauenstein |
| 8. | Einrichtung und Betrieb eines Bürgerbusses in der Verbandsgemeinde Hauenstein |
| 9. | Abschluss einer Rahmenvereinbarung für die Betreuung während der Schulferien und der beweglichen Ferientage an den Grundschulen im Landkreis Südwestpfalz |
| 10. | Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Verbandsgemeinde Hauenstein - Nochmalige Beratung über die Vergabe |
| 11. | Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung - weiteres Vorgehen |
| 12. | Beratung über die Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung |
| 13. | Nachwahl zum Haupt- und Finanzausschuss |
| 14. | Auftragsvergabe für die Anschaffung von feuersicheren Schränken für das Standesamt |
| 15. | Grundsatzbeschluss; Auftragsvergabe von Planungsleistungen zum Hallenbad in der Grundschule Hauenstein |
| 16. | Antrag der SPD-Fraktion; Aussprache über die Verkehrssituation im Luger Tal |
| 17. | Antrag der CDU-Fraktion; Grundschule Wilgartswiesen - Erstellung einer Projektanalyse/Machbarkeitsstudie mit Kosten |
| 18. | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Beschluss über eine Informationsveranstaltung über das kommunale MVZ |
| 19. | Verschiedenes |
| Nicht öffentlicher Teil | |
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| 3. | Verschiedenes |