Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Lug am 21.09.2023

1. Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates vom 22.06.2023 ist allen Ratsmitgliedern zugegangen und wurde genehmigt.

2. Informationen des Vorsitzenden

a) Kerwe 2023

Der Ortsbürgermeister informierte über den Abschluss der Luger Kerwe 2023. Insgesamt ist die Kerwe dieses Jahr sehr gut angekommen. Auch das kostenlose Karussell wurde sehr gut angenommen.

b) Renovierung Dorfgemeinschaftshaus

Es wurde darüber informiert, dass die Schadstoffanalyse nun vorhanden ist.

c) Pflasterfläche Dorfmitte

Bei Gesprächen mit dem LBM Kaiserslautern wurde darauf hingewiesen, dass zurzeit kein Ausbau geplant ist.

d) Ausbau Felsenstraße

Der Ausbau der Felsenstraße soll parallel zum Neubaugebiet erfolgen.

e) Denkmal

Das Denkmal wurde gereinigt und mit neuen Blumen geschmückt.

f) Mutwillige Beschädigung der Wackelbrücke und der Sitzbank am Spielplatz

Die Sitzbank und die Wackelbrücke wurden mutwillig beschädigt und sind inzwischen repariert.

g) Pfalzsolar

Der Ortsbürgermeister informierte, dass hier erst weitergearbeitet werden kann sobald die Flurbereinigung rechtsicher ist.

3. Einwohnerfragestunde

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Wortmeldungen.

4.Errichtung eines Holzlagerplatzes in den Bornwiesen

Herr Kühner von der Firma Span-Service GmbH, Annweiler, stellte dem Ortsgemeinderat ein Projekt zur Errichtung eines Holzlagerplatzes in dem Bereich der Bornwiesen vor.

5. Annahme von Spenden

Der Gemeinderat beschließt mehrere Geldspenden und Sponsoring Leistungen anzunehmen.

6. Zuschuss für den gemischten Chor Lug zur Anschaffung eines Lagercontainers für die Unterbringung von Gegenständen

Der Gem. Chor Lug beabsichtigt auf dem Gelände des ASV einen Lagercontainer mit Regalen aufzustellen und beantragt einen Zuschuss in Höhe von 400,00 €. Der Ortsgemeinderat stimmte zu und einigte sich wegen der zurzeit engen Haushaltslage der Ortsgemeinde auf eine Aufteilung des beantragten 400,00 € Zuschuss auf je 200,00 € im Jahr 2023 und 2024.

7. Sachstandsbericht Neubaugebiet „Erweiterung Laubendöll“

Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat über die Gespräche mit der Firma Dilger wegen des Eidechsen Habitats, welches sich in diesem Bereich befindet. Diese müssen in ein neues geeignetes Habitat umziehen. Der Ortsbürgermeister erklärte hierzu, dass die Gemeinde über mehr als genug Freifläche für die Umsiedlung verfügt. Die Umsiedlung der Eidechsen muss durch ein Fachbüro durchgeführt werden.

8. Sachstandsbericht „Erweiterung Kindergarten“

Der Ortsbürgermeister informierte über den derzeitigen Stand der Erweiterung des Kindergartens. Eine Artenschutzprüfung ist nicht erforderlich, dies wurde geprüft. In der Zwischenzeit wurde die Schadstoffanalyse durchgeführt. Das endgültige Ergebnis liegt noch nicht vor, jedoch wurde auf dem ersten Blick keine großen Probleme entdeckt

9. Stellungnahme zu Bauanträgen

Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zu je einem Bauantrag in der Garten- und Waldstraße.

10. Verschiedenes

a) Landfang Bergstraße

Der geplante Landfang am Ende der Bergstraße würde Kosten um die 55.000,00 € verursachen. Hier muss jedoch noch auf das fertige Konzept gewartet werden.

b) Radwegverbindung Lug-Sarnstall (Rimbachthal)

Anfang September wurde an die Wirtschaftsministerin Schmitt mit den Unterschriften der Ortsbürgermeister aller Ortsgemeinden im Luger Tal einen Brief geschrieben mit der Bitte um Unterstützung zur Realisierung des Radweges. In einem früheren Gespräch hat Frau Schmitt ihre Zusage gegeben, dass im Zuge des Ausbaues der Felsnase an der B10 dies geregelt werden soll.

c) Breitbandausbau Ländlicher Raum

Der Ortsbürgermeister informierte, dass im Verbandsgemeinderat und in der Ortsbürgermeister-Dienstbesprechung informiert wurde, dieses Projekt auf Verbandsgemeindeebene gemeinsam anzugehen. Jedoch hat die Ortsgemeinde Hauenstein mit der Firma Telekom einen separaten Vertrag zum Ausbau der Ortsgemeinde Hauenstein abgeschlossen.

d) Nahwärmekonzept

Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat über die in den nächsten Jahren hinzukommenden voraussichtlichen Pflichtaufgaben der Ortsgemeinden zur Vorhaltung eines Nahwärmekonzepts.

Im nicht öffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten bearbeitet.