Bekanntmachung
Am Dienstag, 12. Dezember 2023, 18:15 Uhr, findet im Sitzungssaal Rathaus, Schulstraße 4, 76846 Hauenstein, die 25. Sitzung des Verbandsgemeinderates Hauenstein (Wahlperiode 2019/2024) statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Genehmigung der Niederschrift |
| 2. | Informationen des Vorsitzenden |
| 3. | Aufstellungsbeschluss für die 15. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Wilgartswiesen (Bereich des künftigen Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Am Esel") |
| 4. | Änderung der Hauptsatzung |
| 5. | Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der VG Hauenstein |
| 6. | Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung einer Drehleiter |
| 7. | Beschluss über eine Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Bereich des Brandschutzes und der Technischen Hilfe |
| 8. | Erneuerbare Energien - hier: Freiflächen-Photovoltaik a) Grundsatzbeschluss zur Ausweisung von Sondergebieten im Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Hauenstein b) Aufstellungsbeschluss Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Hauenstein c) Ermächtigung zur Auftragsvergabe |
| 9. | Feuerwehr "Rimbachtal"; a) Aufstellungsbeschluss Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Schwanheim im Bereich des Flst. Nr. 3923/1 b) Antrag landesplanerische Stellungnahme |
| 10. | 14. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Wilgartswiesen (Bereich des künftigen Bebauungsplanes "Tiergarten") a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.06.2022 b) Aufstellungsbeschluss |
| 11. | Verwendung der KIPKI-Mittel |
| 12. | Annahme von Spenden |
| 13. | Freistellung von der Gebühr einer Schankerlaubnis für Vereine; Antrag der CDU-Fraktion |
| 14. | Verschiedenes |
| Nicht öffentlicher Teil |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Darlehensaufnahmen |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Verschiedenes |