Bekanntmachung
Am Dienstag, 9. Dezember 2025, 18:15 Uhr, findet im Saal des Dorfgemeinschaftshauses, Hauptstraße 28, 76848 Spirkelbach, die 12. Sitzung des Verbandsgemeinderates Hauenstein (Wahlperiode 2024/2029) statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Genehmigung der Niederschriften |
| 2. | Informationen des Vorsitzenden |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Wahl eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten |
| 5. | Wahl einer Schiedsperson und einer Stellvertretenden Schiedsperson für den Bereich der Verbandsgemeinde Hauenstein |
| 6. | Grundsatzbeschlüsse |
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| 6.a. Beteiligung des TSC-Prozess |
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| 6.b. Umbau der Schulküche der Grundschule Hauenstein in eine Mensa |
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| 6.c. Sanierung des Flachdaches des Hallenbades der Verbandsgemeinde Hauenstein |
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| 6.d. Kommunale Wärmeplanung gem. § 13 Abs. 1 Nr. 1 WPG in Verbindung mit AGWPG RLP |
| 7. | Auftragsvergaben |
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| 7.a. Planungsleistungen LP2 bis 8 bzgl. der Erneuerung der ortsfesten elektrischen Anlagen der Grundschule Wilgartswiesen |
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| 7.b. Beschaffung eines TLF 3000 für die Freiwillige Feuerwehr Hauenstein |
| 8. | Landesprogramms „Regional.Zukunft.Nachhaltig"; Umsetzung des Förderbescheides für die Sanierung des Hallenbades |
| 9. | Festlegung der Entgeltsätze für die Verbandsgemeindewerke für die Wirtschaftsjahre 2026 und 2027 |
| 10. | Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke für die Wirtschaftsjahre 2026 und 2027 |
| 11. | Finanzierung der investiven Maßnahmen in der Wasserversorgung sowie Abwasserbeseitigung im Wirtschaftsjahr 2024 |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 a) Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge an der Beteiligung der Einwohner gemäß § 97 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO) b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie dessen Bestandteilen und Anlagen |
| 13. | Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Erteilung der Entlastung |
| 14. | Information über die Belegprüfung für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 |
| 15. | MVK/MVZ Letter of Intent |
| 16. | Bebauungsplan "Feuerwehr Hinterweidenthal" hier: Auftragsvergabe zur Erstellung der Bauleitplanung |
| 17. | Annahme einer Spende |
| 18. | Bekanntgabe einer Eilentscheidung über den Umbau der Umkleiden aus Brandschutzgründen in der Grundschule Wilgartswiesen |
| 19. | Verschiedenes |
| Nicht öffentlicher Teil | |
| 1. | Vergabe von Ingenieurleistungen |
| 2. | Verschiedenes |