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Hauensteiner Bote
Ausgabe 50/2022
Öffentliche Bekanntmachungen und amtliche Mitteilungen
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Bekanntmachung

Am Montag, 19. Dezember 2022, 19:00 Uhr, findet im Saal des Dorfgemeinschaftshauses, Hauptstraße 28, 76848 Spirkelbach, die 13. Sitzung des Ortsgemeinderates Spirkelbach (Wahlperiode 2019/2024) statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Neuwahl des Ersten Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

5.

Übertragung eines Geschäftsbereiches an den Ersten Beigeordneten

6.

Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer, Gewerbesteuer und Hundesteuer sowie Beiträge für die Feld und Wanderwege

7.

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 100 GemO für die Anmietung von Containern zur Aufrechterhaltung des Kindergartenbetriebes

8.

Stellungnahme zu Bauanträgen

8.a.

Talstraße

8.b.

Waldstraße

9.

Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil

1.

Vergabe von Ingenieurleistungen

2.

Verschiedenes

Edgar Perret,
Ortsbürgermeister