Bericht aus der Gemeinderatsitzung Darstein vom 01.12.2022

Nach einstimmiger Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2022 wurden die Ratsmitglieder und alle Anwesenden vom Vorsitzenden darüber informiert, dass der Wegebau Kochelstein aktuell aus zeitlichen Gründen durch die Forstverwaltung in diesem Jahr nicht mehr realisierbar ist. Das Projekt ließe sich aber auch ohne Zuschuss in Eigenregie mit der Verbandsgemeinde realisieren.

Auch der in der letzten Sitzung thematisierte Antrag eines Bürgers bezüglich der Parkverbotszone in der Hauptstraße wurde zwischenzeitlich mit zuständigen Mitarbeitern der VG besprochen. Aktuell ist von Amtswegen kein Handlungsbedarf ersichtlich.

In der Einwohnerfragestunde ergriff der Bürger des Antrags der Parkverbotszone Hauptstraße das Wort und wies noch einmal darauf hin, dass nur die Parkverbotszone von ihm beantragt wurde, das neue Verkehrsschild 277.1 „Überholverbot von einspurigen Fahrzeugen“ wurde lediglich als Hinweis dargestellt. Des Weiteren wurde von ihm ein weiterer Schwerpunkt von Parken auf Bürgersteigen in der Ringstraße benannt. Der Ortsbürgermeister verwies auf den durch den Zukunfts-Check Dorf eingerichteten Arbeitskreis Mobilität & Verkehr der sich bereits mit dem Thema auseinandersetzt.

Im nächsten Punkt informiert Kämmerer Roger Hammer über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für die Jahre 2022 und 2023. Der Haushaltsplan kann im Haushaltsjahr 2022 in beiden Jahren sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt ausgeglichen gestaltet werden. Sowie in den bereits zurückliegenden Haushaltsjahren setzt sich der positive Trend der Erwirtschaftung einer freien Finanzspitze weiter fort. Aufgrund der Anhebung der Nivellierungssätze müssen die Hebesätze wie folgt angehoben werden:

In beiden Haushaltsjahren ist eine Darlehensaufnahme nicht erforderlich. Des Weiteren konnte durch die Verkaufserlöse von Bauflächen nicht nur der Liquiditätskredit vollständig getilgt werden, sondern auch auf bestehende Darlehen Sondertilgungen getätigt werden.

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für die Jahre 2022 und 2023 einstimmig.

Im nächsten Punkt informierte der Vorsitzende über die Rodungsarbeiten an der L490. Diese Maßnahme sei abgeschlossen und das vorhandene Material wurde bereits verarbeitet. Es gab einen kurzen Erfahrungsaustausch über den Grad der Nutzung des Radweges als Umleitung durch PKW´s. Die anfängliche Befürchtung der starken Frequentierung blieb weitestgehend aus. Dennoch wird seitens des Ortsgemeinderates ein „Anlieger Frei für Forst- und Landwirtschaftlichen Verkehr“ -Schild für den Radweg befürwortet.

Weiterhin gab es einen Austausch über die Angebote zweier Firmen für die Neuanschaffung eines Defibrillators. Die Angebote sollen durch Rücksprache mit medizinischem Fachpersonal noch einmal eingehender geprüft werden.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden Personalangelegenheiten und Grundstücksangelegenheiten beraten.