Aus der 23. Gemeinderatssitzung des Ortsgemeinderates Hinterweidenthal vom 23.11.2023
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Herr Bernd Zwally hat sein Mandat als Mitglied im Ortsgemeinderat Hinterweidenthal niedergelegt. Der Nachrücker, Herr Günter Knoll, hat die Wahl angenommen und wurde in der Sitzung als Ratsmitglied verpflichtet.
Informationen der Vorsitzenden
Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 14.12.2023 statt.
Der Christbaumverkauf findet am Samstag, 09.12.2023 in der Zeit von 9.00 – 12.00 Uhr im Dorfpark statt. Die Vorsitzende informierte, dass mehrere Stellen der Bahn über den schlechten Zustand der Zufahrt zum Bahnhof schon mehrmals in Kenntnis gesetzt wurden und nochmals um sofortige Abhilfe aufgefordert wurde.
Nachwahl zu Ausschüssen
Nachdem Herr Bernd Zwally sein Mandat als Mitglied im Ortsgemeinderat Hinterweidenthal niedergelegt hatte, wurde eine Nachwahl zu verschiedenen Ausschüssen erforderlich.
| a) | Haupt- und Finanzausschuss: Herr Günter Knoll wurde als Mitglied in den Haupt- und Finanzausschuss gewählt. |
| b) | Rechnungsprüfungsausschuss: Herr Günter Knoll wurde als ordentliches Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt. Frau Rosemarie Dorst ist zukünftig die Stellvertreterin von Herrn Günter Knoll. |
| c) | Bauausschuss: Herr Maximilian Stilgenbauer wurde als neues Mitglied in den Bauausschuss gewählt. |
| d) | Wirtschafts- und Tourismusausschuss: Herr Günter Knoll wurde als stellvertretendes Mitglied in den Wirtschafts- und Tourismusausschuss gewählt. |
| e) | Ausschuss für Jugend und Familie: Herr Günter Knoll wurde als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Jugend und Familie gewählt. |
Komplettsanierung der Schulturnhalle
Nachdem in naher Zukunft die Fenster aus den Jahren 1960/1961 sowie die vorhandenen Leitungen erneuert werden müssen, beschloss der Gemeinderat einstimmig die Komplettsanierung einschließlich der energetischen Maßnahme der Schulturnhalle.
Wertgutachten für das ehemalige Rathausgebäude
Die Ortsgemeinde Hinterweidenthal trägt sich mit dem Gedanken, das alte Rathausgebäude in der Hauptstraße 95 zu veräußern oder anderweitig zu nutzen. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz. Um den Verkehrswert ermitteln zu können, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, eine gutachterliche Stellungnahme beim Vermessungs- und Katasteramt Westpfalz in Pirmasens zu beauftragen. Danach soll eine Gebäudebesichtigung mit dem Gemeinderat erfolgen.
Stellungnahme zu Bauanträgen
| a) | Der Gemeinderat hat sein Einvernehmen zu dem Bauantrag für die Fl.St.Nr. 894/2 in der Hauptstraße versagt, da in der Vergangenheit gleichgelagerte Bauanträge (Werbetafeln) wegen der erhöhten Ablenkungsgefahr der Autofahrer ebenfalls abgelehnt wurden. |
| b) | Der Gemeinderat hat sein Einvernehmen zu dem Bauantrag für die Fl.St.Nr. 56 in der Waldstraße erteilt. Es wurde zudem darauf hingewiesen, dass die Bauherrin für eine ausreichende Anzahl an Stellplätzen zu sorgen hat. |
Verschiedenes
Geschwindigkeitsmessung in der Hauptstraße
Zwecks Verkehrsberuhigung hat der Landesbetrieb Mobilität (LBM) vorgeschlagen, die Messanlage der Verbandsgemeinde in der Hauptstraße, aus Richtung Dahn kommend, aufzustellen, blind zu schalten, den Durchgangsverkehr 14 Tage lang zu messen und dann auszuwerten. Als Alternative könnte man eine vorübergehende Fahrbahnverschwenkung in Höhe des Ortsschildes Hinterweidenthal, aus Richtung Dahn kommend, anbringen. Das Thema „Dauerparker“ in der Hauptstraße wurde ebenfalls angesprochen.
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wurden Personal- und Grundstücksangelegenheiten behandelt.