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Friedrichsthal Aktuell
Ausgabe 15/2018
Amtliche Bekanntmachungen
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Satzung zur 8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Friedrichsthal vom 06. Juli 1990

Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.06.1997 (Amtsbl. I S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15.06.2016 (Amtsbl. I S. 840) und der §§ 2, 4, 5 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.05.1998 (Amtsbl. I S. 691), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 21.11.2007 (Amtsbl. I S. 2393) hat der Stadtrat der Stadt Friedrichsthal in seiner Sitzung am

21.03.2018 folgende Satzung beschlossen:

Artikel I

Das Gebührenverzeichnis zu § 1 der Friedhofsgebührensatzung wird wie folgt geändert bzw. ergänzt:

Die bisherige Nr. 18 wird Nr. 18 a.

Neu hinzugefügt wird folgende Nr. 18 b:

Genehmigungsgebühr zur erstmaligen Anbringung einer beschrifteten oder einer beschrifteten und

mit Ornamenten, Bildern (Fotos) und Symbolen gestalteten Urnenverschlussplatte sowie für die nachträgliche Veränderung/Ergänzung einer bestehenden Urnenverschlussplatte mit Schriften, Ornamenten, Bildern (Fotos) und Symbolen

⇔20,00 €

Alle sonstigen Bestimmungen der Friedhofsgebührensatzung bleiben unverändert.

Artikel II

Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.

Gemäß § 12 Abs. 6 KSVG gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffentliche Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister dem Beschluss widersprochen oder die Kommunalaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder der Verfahrens- oder Formmangel gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung der Tatsache, die den Mangel ergibt, schriftlich gerügt worden ist.

Friedrichsthal, den 06.04.2018

R. Schultheis

Bürgermeister