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Friedrichsthal Aktuell
Ausgabe 2/2021
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachung

der Haushaltssatzung des Zweckverbandes "Naherholungsraum Itzenplitz" für das Haushaltsjahr 2021

Hiermit wird die Haushaltssatzung des Zweckverbandes "Naherholungsraum Itzenplitz" für das Haushaltsjahr 2021 sowie die erforderliche Genehmigung bzw. Kenntnisnahme der Kommunalaufsichtsbehörde gemäß § 86 KSVG in Verbindung mit § 16 der Verbandssatzung öffentlich bekannt gemacht.

Die von der Verbandsversammlung beschlossene Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut:

HAUSHALTSSATZUNG

DES ZWECKVERBANDES "NAHERHOLUNGSRAUM ITZENPLITZ"

FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2021

Aufgrund des § 15 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit - KGG - vom 26.02.1975 (Amtsbl. S. 490) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsblatt S. 723) zuletzt geändert durch das Gesetz vom 13. Juli 2016 (Amtsblatt S. 711) und der §§ 84 ff. des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes - in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsblatt S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsbl. S. 840), in Verbindung mit den §§ 9 und 15 der Satzung des Zweckverbandes "Naherholungsraum Itzenplitz" vom 26.03.1973 in der derzeit geltenden Fassung hat die Verbandsversammlung am 30.11.2020 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird festgesetzt

1. im ERGEBNISHAUSHALT mit

dem Gesamtbetrag der Erträge auf

38.997,00 EUR

dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

32.323,00 EUR

im Saldo der Erträge und Aufwendungen auf

6.674,00 EUR

2. im FINANZHAUSHALT mit

den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

0,00 EUR

den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

0,00 EUR

dem Saldo aus Investitionstätigkeit auf

0,00 EUR

den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

0,00 EUR

den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

3.240,00 EUR

dem Saldo aus Finanzierungstätigkeit auf

-3.240,00 EUR

§ 2

Kredite für Investitionen werden nicht veranschlagt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung

wird festgesetzt auf 10.000,00 EUR.

§ 5

Eine Verringerung der allgemeinen Rücklage wird nicht festgesetzt.

§ 6

Die Verbandsumlage beträgt 1,10 EUR je Einwohner der verbandsangehörigen Gemeinden.

§ 7

Ein Stellenplan entfällt, da der Zweckverband kein hauptamtliches Personal beschäftigt.

Schiffweiler, 30.11.2020

DER VERBANDSVORSTEHER

Markus Fuchs

Eine Genehmigung durch die Kommunalaufsichtsbehörde ist nicht erforderlich, da der Haushaltsplan für das Jahr 2021 keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthält.

Mit Schreiben vom 17.12.2020 bestätigt die Kommunalaufsichtsbehörde die Kenntnisnahme des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung.

Hinweis:

Gemäß § 12 Abs. 6 Satz 1 KSVG gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Öffentliche Auslegung

Gemäß § 86 Abs. 4 KSVG ist der Haushaltsplan an sieben Tagen auszulegen. Hiermit wird mitgeteilt, dass der Haushaltsplan 2021 in der Zeit

vom 25. Januar 2021 bis einschließlich 05. Februar 2021

im Rathaus der Gemeinde Schiffweiler, Rathausstraße 7-11, 66578 Schiffweiler im Büro-Nr. 306, ausliegen wird.

Die Einsichtnahme wird während den nachfolgend aufgeführten Öffnungszeiten des Rathauses möglich sein (aufgrund der Pandemie ist eine vorherige Terminvereinbarung erforderlich):

Montag, Dienstag, Mittwoch

07:30 – 12:30 Uhr

13:30 – 16:00 Uhr

Donnerstag

07:30 – 12:30 Uhr

13:30 – 18:00 Uhr

Freitag

07:30 – 12:00 Uhr

Schiffweiler, 06.01.2021

DER VERBANDSVORSTEHER

Markus Fuchs