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Friedrichsthal Aktuell
Ausgabe 2/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Aufhebung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“

Quelle: Ingrade/Stadt; Darstellung unmaßstäblich

Der Stadtrat der Stadt Friedrichsthal hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22. Dezember 2021 die Aufhebung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“ sowie die Bekanntmachung der Aufhebungssatzung beschlossen.

Die Aufhebungssatzung wird nachstehend öffentlich bekannt gemacht.

Friedrichsthal, den 23. Dezember 2021
Der Bürgermeister
Christian Jung

Satzung der Stadt Friedrichsthal zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“ der Stadt Friedrichsthal

vom 17. Februar 1993, Bekanntmachung am 1. Juli 1993

Gemäß § 12 Abs. 1 des saarländischen Kommunalselbstverwaltungsgesetzes - KSVG - vom 15. Januar 1964 in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes zur Änderung kommunal- und dienstrechtlicher Vorschriften vom 8. Dezember 2020 (Amtsbl. I S. 1341) und § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147), wird gemäß Beschluss des Stadtrates der Stadt Friedrichsthal vom 22. Dezember 2021 folgende Satzung erlassen:

§ 1

Aufhebung der Satzung

Die Satzung der Stadt Friedrichsthal über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“ vom 17.02.1993, Bekanntmachung am 1. Juli 1993, wird gemäß § 162 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 S. 1 BauGB aufgehoben.

§ 2

Geltungsbereich

Das Gebiet, das hiernach nicht mehr der Sanierung unterliegt, umfasst alle Grundstücke und Grundstücksteile, die Bestandteil der Satzung vom 17. Februar 1993, rechtsverbindlich durch ortsübliche Bekanntmachung vom 1. Juli 1993, sind.

Der räumliche Geltungsbereich der Aufhebungssatzung ist in dem Übersichtsplan (ohne Maßstab) durch eine Umgrenzungslinie dargestellt. Dies ist Bestandteil der Satzung und kann während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus von jedermann eingesehen werden.

§ 3

Inkrafttreten

Diese Aufhebungssatzung wird gemäß § 162 Abs. 2 BauGB mit der öffentlichen Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Friedrichsthal, den 23. Dezember 2021
Der Bürgermeister
Christian Jung
Hinweise:

a.

Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB ist eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis Nr. 3 BauGB bezeichneten Verfahrensmängel und Formvorschriften und der in § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Mängel der Abwägung unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen.

b.

Gemäß § 12 Abs. 6 des saarländischen Kommunalselbstverwaltungsgesetzes - KSVG - vom 15. Januar 1964 in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Art. 1 G zur Änderung kommunal- und dienstrechtlicher Vorschriften vom 8. Dezember 2020 (Amtsbl. I S. 1341) wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffentliche Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind oder vor Ablauf der genannten Frist die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister dem Beschluss widersprochen oder die Kommunalaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder der Verfahrens- oder Formmangel gegenüber der Stadt unter Bezeichnung der Tatsache, die den Mangel ergibt, schriftlich gerügt worden ist.

c.

Die einschlägigen Vorschriften können von jedermann bei der Stadtverwaltung Friedrichsthal, Rathaus, Fachbereich IV – Bauen und Umwelt, Zimmer 0.23 während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden.

d.

Die Ausfertigung der Satzung ist am 23.12.2021 durch den Bürgermeister erfolgt.

Friedrichsthal, den 23. Dezember 2021
Der Bürgermeister
Christian Jung