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Friedrichsthal Aktuell
Ausgabe 3/2018
Amtliche Bekanntmachungen
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Satzung zur 7. Änderung der Friedhofsgebührensatzung

der Stadt Friedrichsthal vom 06. Juli 1990

Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG), in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.06.1997 (Amtsblatt S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15.06.2016 (Amtsblatt I S. 840) und der §§ 2, 4, 5 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.05.1998 (Amtsblatt S. 691), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 21.11.2007 (Amtsblatt S. 2393) hat der Stadtrat der Stadt Friedrichsthal in seiner Sitzung am 20.12.2017 folgende Satzung beschlossen:

Artikel I

Das Gebührenverzeichnis zu § 1 der Friedhofsgebührensatzung vom 25. April 2012 wird neu gefasst (Anlage 1).

Alle sonstigen Bestimmungen der Friedhofsgebührensatzung bleiben unverändert.

Artikel II

Diese Satzung tritt am 01. Januar 2018 in Kraft.

Gleichzeitig tritt das Gebührenverzeichnis zu § 1 der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Friedrichsthal vom 25. April 2012 außer Kraft.

Gemäß § 12 Abs. 5 KSVG treten Satzungen, wenn in ihnen kein anderer Zeitpunkt bestimmt ist, am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft.

Gemäß § 12 Abs. 6 KSVG gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1.

die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffentliche Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

2.

vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister dem Beschluss widersprochen oder die Kommunalaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder der Verfahrens- oder Formmangel gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung der Tatsache, die den Mangel ergibt, schriftlich gerügt worden ist.

Friedrichsthal, den 20. Dezember 2017

R. Schultheis

Der Bürgermeister