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Friedrichsthal Aktuell
Ausgabe 33/2019
Amtliche Bekanntmachungen
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1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Friedrichsthal ​​​​​​​für das Haushaltsjahr 2019

Aufgrund der §§ 87 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes - KSVG - in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert am 14. Mai 2014 (Amtsbl. S. 172), hat der Stadtrat am 29. Mai 2019 folgende 1. Nachtragshaushaltssatzung beschlossen:

§ 1

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird gegenüber der bisherigen

Festsetzung in Höhe

von  —  537.600 €

auf —  532.560 €

neu festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Der bisherige Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird nicht geändert.

§ 5

Das Eigenkapital ist aufgebraucht. Die Inanspruchnahme von Mitteln der Ausgleichsrücklage und der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnishaushaltes ist daher nicht möglich.

§ 6

Die Hebesätze für die Realsteuern werden nicht geändert.

§ 7

Es gilt der vom Stadtrat am 21.03.2018 beschlossene Stellenplan.

§ 8

Es gilt der vom Stadtrat am 29.05.2019 beschlossene Sanierungshaushalt.

Friedrichsthal, den 29. Mai 2019

R. Schultheis

Bürgermeister

Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung

Die vorstehende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 82a Abs. 2 Satz 7 und § 92 Abs. 2 KSVG erforderlichen Genehmigungen zu den Festsetzungen in § 2 und § 8 sind erteilt. Sie haben folgenden Wortlaut:

„Im Rahmen der 1. Nachtragssatzung 2019 der Stadt Friedrichsthal genehmige ich gem. § 92 Abs. 2 KSVG den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen für in Höhe von 532.560,00 € und gem. § 82a Abs. 2 KSVG den am 29.05.2019 beschlossenen Sanierungshaushalt.

Meine am 12.10.2018 für das Jahr 2019 erteilte Genehmigung des Gesamtbetrages der Kredite für Investitionen wird hiermit aufgehoben.

St. Ingbert, 30.07.2019

Im Auftrag

Thomas Kreusch“

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 16. bis einschließlich 30. August 2019 im Rathaus, Zimmer 220, öffentlich aus.

Die Auslegung erfolgt von montags bis freitags jeweils in der Zeit von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und montags bis donnerstags jeweils in der Zeit von 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr.

Friedrichsthal, den 05.08.2019

gez. R. Schultheis

Bürgermeister