Sitzung des Stadtrates
Öffentliche Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 28.09.2022, findet um 17:00 Uhr eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates im Festsaal des Rathauses statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 20.07.2022 |
| 3 | Verpflichtung von Ratsmitgliedern |
| 4 | Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren zum Heben und Einleiten von Grubenwasser am Standort Duhamel in die Saar hier: Entscheidung über die Fortsetzung der Verfahren |
| 5 | Stellungnahme gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu Planungen von Nachbarkommunen hier: B-Plan „Garten Reden“ - 3. Änderung; Gemeinde Schiffweiler; 2. Auslegung und Beteiligung d. Öffentlichkeit |
| 6 | Neubestellung der Naturschutzbeauftragten |
| 7 | Jahresabschluss 2021 des ZPRS |
| 8 | Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk Bildstock/Maybach |
| 9 | Hallenbadsaison 2022/23 |
| 10 | Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates |
| 11 | Antrag der Stadtratskoalition SPD/LINKE: Zuschuss für die Tafel Sulzbach |
| 12 | Mitteilungen und Anfragen (Verschiedenes) |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 13 | Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen den nicht öffentlichen Teil der Niederschrift vom 20.07.2022 |
| 14 | Mögliche künftige Nutzung des städtischen Grundstückes an der Neunkircher Straße |
| 15 | Schnelles Internet im Stadtgebiet Friedrichsthal (FTTH-Ausbau) hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages |
| 16 | Rechtsschutzsaal Bildstock (N.P.S.); hier: Vergabe der Leistungen für Planung und Einrichtung der musealen Dokumentationsstelle |
| 17 | Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Friedrichsthal für das Jahr 2020 |
| 18 | Antrag auf Teilerlass von Nachzahlungszinsen |
| 19 | Auftragsvergabe: Elektroarbeiten „Erweiterungsbau Hoferkopfschule“ |
| 20 | Auftragsvergabe: Wärmeversorgungsanlage/Installations- und Sanitärarbeiten "Erweiterungsbau Hoferkopfschule" |
| 21 | Mitteilungen und Anfragen (Verschiedenes) |
C. Jung
Bürgermeister
Die endgültige Fassung der amtlichen Bekanntmachung von Tagesordnungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse findet sich auf der Homepage der Stadt Friedrichsthal (www.friedrichsthal.de „Amtliche Bekanntmachungen“). Die nach dem Redaktionsschluss von „Friedrichsthal AKTUELL“ eventuell noch fristgemäß eingetretenen Änderungen werden hier berücksichtigt.