Sitzung des Stadtrates
Am Mittwoch, dem 15.02.2023, findet um 17:00 Uhr eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates im Festsaal des Rathauses statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 21.12.2022 |
| 3 | Vorstellung des Projektes KlikKS - Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpat:innen |
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| hier: Beratung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung |
| 4 | Investitionsprogramm „Digitalpakt Schule Saarland (2019-2014)" |
| 5 | Stellenplan für den 1. Nachtragshaushalt für den Doppelhaushalt 2022/2023 |
| 6 | Investitionsprogramm für den 1. Nachtragshaushalt für den Doppelhaushalt für die Jahre 2022/2023 |
| 7 | Nachtragshaushalt für den Doppelhaushalt für die Jahre 2022/2023 |
| 8 | Antrag auf Zuweisungen nach § 11 des Gesetzes über den Saarlandpakt für das Jahr 2023 |
| 9 | Grundsatzbeschluss zur Aufnahme von mehrjährigen Liquiditätskrediten |
| 10 | Wirtschaftsplan 2023 ZPRS (ÖPNV) |
| 11 | NPS: Rechtsschutzsaal Bildstock; aktueller Sachstand nach Kostenschätzung |
| 12 | Mitteilungen und Anfragen (Verschiedenes) |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 13 | Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen den nicht öffentlichen Teil der Niederschrift vom 21.12.2022 |
| 14 | Bauleitplanung: Antrag auf Abrundungssatzung |
| 15 | Situation Kehrmaschine Baubetriebshof |
| 16 | Mitteilungen und Anfragen (Verschiedenes) |
C. Jung, Bürgermeister
Die endgültige Fassung der amtlichen Bekanntmachung von Tagesordnungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse findet sich auf der Homepage der Stadt Friedrichsthal (www.friedrichsthal.de „Amtliche Bekanntmachungen“). Die nach dem Redaktionsschluss von „Friedrichsthal AKTUELL“ eventuell noch fristgemäß eingetretenen Änderungen werden hier berücksichtigt.