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Sulzbacher Umschau
Ausgabe 25/2020
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Stadtratsitzung

Am Donnerstag, 25.06.2020, findet um 17.30 Uhr, im Sportzentrum eine Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung

2.

Niederschriften

3.

Wiedereröffnung des Hallenbades im Sportzentrum

4.

Förderung der weiteren Sanierung des Sportzentrums

5.

Finanzierung der Notmaßnahme an der Mellinschule

6.

Verbesserung der Lüftungssituation in der Mellinschule

7.

Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren Hier: Senkung der Gebühr zum 01.01.2021

8.

Einwohnerfragestunde

9.

VHS Programm 2. Halbjahr 2020

10.

Neufestsetzung der Elternbeiträge zum Kindergartenjahr 2020/2021

11.

Verlängerung der Grundstücksoption für die Fa. Doppler BRAND-SCHUTZ GmbH

12.

Lärmaktionsplanung Stufe 32020/279

13.

Neuausrichtung des Zweckverbandes eGo-Saar

14.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Freie Wähler, Bündnis 90/Die Grünen und Stadtratsmitglied Kleinz (FPD), hier: Akteneinsicht bei der KDI

15.

Wirtschaftsplan 2020 des Entwässerungsbetriebes

16.

Beratung zur Zweckverbandsversammlung öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS) - Ab-stimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Zweckverbandsversammlung am 03. Juli 2020

17.

Beendigung und Abrechnung des Städtebauförderprogramms "Die Soziale Stadt" Sulzbach-Mitte und Altenwald

18.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

19.

Niederschlagung von uneinbringlichen Forderungen in der Wertgrenze über 12.500 €

20.

Mitteilungen und Anfragen