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Sulzbacher Umschau
Ausgabe 38/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 29.09.2022 um 17:00 Uhr, im Festsaal Aula statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung

2.

Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 23.06.2022

3.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen; hier: Einrichtung von Trinkwasserbrunnen

4.

Antrag der CDU-Fraktion;

hier: Neubesetzung der stellvertretenden Mitglieder in den Zweckverbänden Musikschule und Ruhbachtal

5.

Beratung zur 14. Sitzung des Kooperationsrates des Regionalverbands Saarbrücken - Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Sitzung am 07.10.2022

6.

Zweckverband Musikschule: Entscheidung über das 9-Punkte- Papier

7.

Nichterhebung von Hallenbenutzungsentgelten ab dem 01.01.2023

8.

Fonds für Bedürftige

9.

Vereinsförderung im zweiten Halbjahr 2022

10.

Dienstwagen Bürgermeister

hier: Änderung der Nutzungsvereinbarung, Umstieg auf E-Mobilität

11.

Jahresabschluss 2021 der Holding der Stadt Sulzbach/Saar GmbH

12.

Entlastung des Geschäftsführers der Holding der Stadt Sulz- bach/Saar GmbH für das Geschäftsjahr 2021.

13.

Bericht über die Abschlussprüfung des Entwässerungsbetriebes der Stadt Sulzbach/Saar für das Wirtschaftsjahr 2021

14.

Weiterverfolgung des Projektes "gemeinsame Anschaffung einer Kehrmaschine" mit der Stadt Friedrichsthal und entsprechende Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Sulzbach

15.

Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Sulzbach/Saar und der Gemeinde Quierschied über den Betrieb der Grüngutsammelstelle

16.

Verzicht auf die Weihnachtsbeleuchtung im Stadtgebiet Sulzbach/Saar im Jahr 2022

17.

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 55/1 „Ehemalige Wilhelmschule - 1. Änderung“ sowie Ermächtigung zur Vorbereitung der Planung und Offenlage

18.

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 100 „Weststraße - Kleeweg“ sowie Ermächtigung zur Vorbereitung der Planung

19.

Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 100 "Weststraße - Kleeweg"

20.

Erlass einer Vorkaufssatzung für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 100 "Weststraße - Kleeweg"

21.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

22.

Zweckverband Musikschule: Personalangelegenheiten

23.

Mitteilungen und Anfragen

Michael Adam, Bürgermeister