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Sulzbacher Umschau
Ausgabe 49/2018
Amtliche Bekanntmachungen
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Stadtrat

Einladung zu einer Sitzung des Stadtrates der Stadt Sulzbach/Saar

am Donnerstag, 13. Dezember 2018, um 17.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

1. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze in der Stadt Sulzbach/Saar für das Kalenderjahr 2019

2. Neufestsetzung der Elternbeiträge in der städtischen Kindertageseinrichtung

3. Feststellung des Jahresergebnisses 2017

4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 mit Haushaltssanierungs- und Stellenplan und Investitionsprogramm

5. Neugestaltung rückwertiger Bereich Rathaus und Rathausschule

Tiefbau- u. Landschaftsbauarbeiten

6. Grundstücksoption für BioKryo

7. VHS-und Kulturprogramm für das 1. Semester 2019

8. Bericht über die Abschlussprüfung des Entwässerungsbetriebes der Stadt Sulzbach/Saar für das Wirtschaftsjahr 2017

9. Vergabe des Prüfauftrages der Jahresabschlussprüfung des Entwässerungsbetriebes der Stadt Sulzbach/Saar für das Wirtschaftsjahr 2018

10. Wirtschaftsplan, Investitionsprogramm des Entwässerungsbetriebes der Stadt Sulzbach/Saar für das Wirtschaftsjahr 2019

11. Satzung zur 7. Änderung der Satzung der Stadt Sulzbach/Saar zur Festsetzung der Höhe der Abwassergebühren (Abwassergebührenhöhesatzung)

12. Jahresabschluss 2017 der Holding der Stadt Sulzbach/Saar GmbH

2

13. Entlastung des Geschäftsführers der Holding der Stadt Sulzbach/Saar GmbH für das Geschäftsjahr 2017

14. Durchführung der Pflichtprüfung des Jahresabschlusses der Holding der Stadt Sulzbach/Saar GmbH zum 31.12.2018

15. Durchführung der Pflichtprüfung der SGA mbH zum 31.12.2018

16. Wirtschaftsplan der SGA mbH für das Geschäftsjahr 2019

17. Vergabe der Prüfung des Jahresabschlusses der KDI GmbH für das Wirtschaftsjahr 2018

18. Wirtschaftsplan der KDI GmbH für das Jahr 2019

19. Mitteilungen und Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung

1. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019

2. Mitteilungen und Anfragen

Sulzbach/Saar, 04. Dezember 2018

Michael Adam
(Bürgermeister)