Öffentliche Bekanntmachung
Es findet eine Sitzung des Ausschusses für Finanzen und allgemeine Angelegenheiten am Dienstag, 07.02.2023 um 17:15 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung |
| 2 | Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und allgemeine Angelegenheiten vom 18.01.2023 |
| 3 | Abschluss eines 1. Nachtragsvertrages bzgl. der Nutzung der städt. Weierwiesschule in Neuweiler mit dem Saarland, vertreten durch das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport, mit der Option zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages. |
| 4 | Verlängerung des Mietvertrages mit dem SV Schnappach e.V. um 5 Jahre |
| 5 | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 6 | Bericht zum Stand der Jahresabschlüsse 2022 |
| 7 | Antrag auf Zuweisung nach § 11 des Gesetzes über den Saarlandpakt für das Jahr 2023 |
| 8 | Mitteilungen und Anfragen |