Thema der Woche - Stadt Sulzbach erwirtschaftet erneut Jahresüberschuss
Die finanzielle Lage der Stadt Sulzbach zeigt eine positive Entwicklung: Nach aktuellem Stand der Buchführung wird für das Rechnungsjahr 2023 ein Jahresüberschuss von 1,17 Millionen Euro ausgewiesen. Die Ergebnisrechnung des städtischen Haushaltes wird somit aller Voraussicht nach im fünften Jahr in Folge positiv ausfallen. Die Ergebnisrechnung ist ein Teil des doppischen Haushaltes einer Kommune und vergleichbar mit der Gewinn- und Verlustrechnung eines kaufmännisch geführten Unternehmens.
Diese positive Ergebnisentwicklung führt dazu, dass die Stadt Sulzbach weiterhin keine Liquiditätskredite beanspruchen muss. Die Gesamtverschuldung im Abschlussjahr 2023 ist ebenfalls gesunken. Zudem konnten nach langer Zeit freie liquide Mittel fest verzinst angelegt werden. Bei der Haushaltsplanung 2023 war die Verwaltung noch von einem deutlich negativen Ergebnis von rund 5,4 Millionen Euro ausgegangen.
Die nun erfolgte positive Entwicklung ist vor allem auf deutliche Mehrerträge bei der Gewerbesteuer zurückzuführen. Die externe Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes des Regionalverbandes ist beendet. Der Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 und der Rechenschaftsbericht liegen seit dem 30. Oktober 2024 vor. Es wurde ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt, denn nach Beurteilung des Rechnungsprüfungsamtes des Regionalverbandes entspricht der Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vorschriften und den sie ergänzenden Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen. Der Prüfbericht wurde im Rechnungsprüfungsausschuss diskutiert und an den Stadtrat weitergeleitet. Final wurde das Jahresergebnis 2023 in der Stadtratssitzung am 4. Dezember 2024 festgestellt und dem Bürgermeister sowie seinen Vertretern Entlastung erteilt. Damit ist die Grundlage für eine wirksame Haushaltsaufstellung gegeben.
Ein Blick in den Haushalt 2025
Der Haushalt für 2025 wurde bereits am 4. Dezember 2024 im Stadtrat verabschiedet und der Kommunalaufsicht am 12. Dezember 2024 zur Genehmigung vorgelegt. Den Entwurf haben die Ratsmitglieder bereits Mitte November erhalten, und es fanden schon vier Finanzausschusssitzungen zur Diskussion des Haushaltes statt.
Danach klafft im Haushalt 2025 eine Lücke zwischen Erträgen und Aufwendungen von rund 8,921.722 Millionen Euro. Grund dafür sind unter anderem der Rückgang an Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich und die Erhöhung der Regionalverbandsumlage von 12,50 Mio. Euro auf 13,69 Mio. Euro. Letztere basiert auf diversen Faktoren, insbesondere auf der Finanzkraftmesszahl, die bei der Stadt Sulzbach aufgrund der Jahresüberschüsse in Millionenhöhe der letzten Jahre auf einem hohen Niveau liegt. Diese Finanzkraftmesszahl beträgt für Sulzbach 24,78 Mio. Euro, in Summe so viel wie Quierschied mit 16,26 Mio. Euro und Friedrichsthal mit 7,90 Mio. Euro zusammen. Trotz des geplanten negativen Jahresergebnisses bleibt wie in den Vorjahren abzuwarten, wie sich das tatsächliche Ergebnis entwickelt, denn in den Vorjahren konnte das rechnerische Defizit jedes Jahr aufgeholt werden.
Wie in den Vorjahren investiert die Stadt auch weiterhin in zentrale Zukunftsthemen. Dazu gehört, um Bürgeranliegen effektiver und schneller und den Verwaltungsablauf effizienter zu gestalten, den eingeschlagenen Pfad der Digitalisierung konsequent weiterzugehen. Dafür sind rund 636.000 Euro eingeplant, die beispielsweise für Hardware, Computersysteme, IT-Sicherheitszertifizierung und Datenschutz sowie Maßnahmen zur Einhaltung des Onlinezugangsgesetzes und zur Informationssicherheit vorgesehen sind.
Ein Großprojekt, das zunächst noch außerhalb des Haushalts laufen wird, ist die Digitalisierung im Stadtgebiet. Dazu sollen Glasfaseranschlüsse in den Stadtteilen und der Ausbau von Glasfaser durch die Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser vorangetrieben werden. Im neuen Jahr wird das Team der Deutschen Glasfaser ausführlich über den Netzausbau, Leistungen und Produkte an drei Informationsabenden im Januar informieren.
Neben der IT-Sicherheit und Informationssicherheit liegt auf dem Bereich der allgemeinen Sicherheit und Ordnung im Haushalt 2025 ein besonderer Fokus. Dieser Bereich wird mit wichtigen Projekten gezielt gestärkt, um das subjektive Sicherheitsgefühl zu verstärken, illegaler Müllentsorgung entgegenzuwirken und für mehr Sicherheit zu sorgen. Die Stadt stockt deshalb das Personal im uniformierten Bereich der Ortspolizeibehörde, der City Wache, auf.
Darüber hinaus wird in die Freiwillige Feuerwehr weiter investiert. Ein Großprojekt wird in Altenwald mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses mit alleinigen Gesamtkosten von rund 2,4 Mio. veranschlagt. Weitere wichtige Investitionen betreffen die Ausstattung der Feuerwehrgerätehäuser beispielsweise mit Stromgeneratoren, um ein unabhängiges Arbeiten vom Stromnetz, insbesondere in Krisensituationen, zu gewährleisten. Auch die Mobilität der Feuerwehr wird weiter ausgebaut, in dem ein Mannschaftstransportwagen in 2025 für 55.000 Euro und einem Löschgruppenfahrzeug für ca. 800.000 Euro, das allerdings eine längere Lieferzeit hat, angeschafft werden sollen.
Große Investitionen sind auch beim Ausbau und der Erhaltung der Infrastruktur geplant, wie die Ertüchtigung und Instandhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen sowie Radwegen und Bürgersteigen mit rund 662.500 Euro. Um den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) für alle Nutzerinnen und Nutzer attraktiv zu erhalten oder noch besser erreichbar zu gestalten sind alleine für diesen Bereich rund 1. Mio. Euro geplant.
Die vergangenen Jahre haben verdeutlicht, dass Umweltkatastrophen, Starkregenereignisse und Krisen zunehmend an Bedeutung gewinnen. Um für solche Situationen gut gerüstet zu sein, sollen rund 97.000 Euro in den Ausbau des Krisen- und Katastrophenschutzes investiert werden. Zu den Maßnahmen zählen unter anderem die Anschaffung eines Notstromaggregats, das die Stromversorgung des Rathauses auch im Krisenfall sicherstellt. Des Weiteren sollen auch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt für die Krisensituation sensibilisiert und der Selbstschutz der Bevölkerung gefördert werden. Durch entsprechendes Informationsmaterial sollen Bürgerinnen und Bürger umfassend über mögliche Krisenszenarien, wichtige Ansprechpartner, praktische Hilfestellungen, Präventionen und Vorhaltungsmaßnahmen informiert werden.