Bürgerversammlung zum Kita-Neubau in Schnappach

Auf dem Fritz-Zolnhofer Platz in Schnappach soll der Neubau der Kita in wenigen Wochen beginnen. Der Neubau ist notwendig, um den gesetzlichen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem ersten Lebensjahr zu gewährleisten. Auch im gesamten Stadtgebiet von Sulzbach besteht ein zunehmender Bedarf an Kitaplätzen. Das einzige verfügbare Grundstück im Bereich Altenwald/Schnappach, das im Eigentum der Stadt steht und auf dem eine Kita in der erforderlichen Größe mit 122 Plätzen realisierbar ist, ist die Fläche auf dem Fritz-Zolnhofer Platz.

Bürgermeister Michael Adam stellte am Donnerstag, 18. Januar, im Vereinsheim des SV Schnappach die aktuellen Pläne vor. Von fachlicher Seite waren zudem anwesend: Tanja Lützenburger (Leiterin Hauptamt und Geschäftsleitende Angestellte), Alesja Hirsch (Leiterin des Ordnungsamts) sowie Julia Ludwig (Bauamt). Der Neubau soll rund acht Millionen Euro kosten, wobei nach Zuschüssen rund ein Drittel davon auf Sulzbach selbst entfällt. Etwa 25 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für die Einrichtung angedacht. Geplant sind 19 Stellplätze hinter dem Gebäude und somit deutlich mehr, als die fünf, die nach geltenden Vorschriften für eine Kita dieser Größe gefordert wären.

Die Stadtverwaltung hatte auf Basis der schriftlich formulierten Ideen der Bürgerinitiative ihre Einschätzungen dazu vorgetragen. Eine Idee der Bürgerinitiative ist, den bestehenden Spielplatz zur Parkfläche umzuwandeln und den Spielplatz örtlich zu verlegen. Eine Verlegung des Spielplatzes auf das Gelände um das alte Spritzenhaus oder auf die rechte Seite der neuen Kita und die Nutzung dann als Parkplatz sieht die Verwaltung als nicht praktikabel. Denn so fällt die soziale Kontrolle der spielenden Kinder weg und der Spielplatz wäre noch näher am Gewässer. Es ist auch nicht vermittelbar, weswegen ein langjähriger und geschätzter Spielplatz einem kargen Parkplatz weichen soll. Hinzu kommt, dass das Grundstück rechts der Kita nicht im Eigentum der Stadt steht. Ein möglicher Parkplatz um das alte Spritzenhaus wiederum bedeute mehr Kapazität für Stellplätze. Jedoch ist diese Möglichkeit nur nach Beschluss des Stadtrates sowie nach Einholung notwendiger Genehmigungen möglich und die Stadt Sulzbach muss diese zusätzlichen – da freiwillige – Kosten selbst stemmen. Erste Schätzungen belaufen sich auf rund 150.000 Euro.

Das Ergebnis einer Untersuchung zur Einrichtung von Bewohnerparkplätzen zeigt, dass die Voraussetzungen dafür nicht vorliegen. Die rechtlichen Voraussetzungen umfassen unter anderem den tatsächlichen Parkraummangel in fußläufig zumutbarer Entfernung. Eine Stichprobe Mitte Januar, wie hoch der Parkplatz derzeit frequentiert ist, hatte beispielsweise ergeben, dass täglich sechs bis acht Fahrzeuge dort stehen. Eine Nutzung der kleinen Grünfläche im Kreuzungsbereich Bayern- und Mariannenthaler Straße als zusätzliche Parkfläche ist nicht darstellbar, da unter anderem durch die Ein- und Ausfahrt im Kreuzungsbereich eine zu hohe Unfallgefahr entstünde.

Verkehrsmessungen nach den hierfür vorgegebenen Verfahren hätten auch ergeben, dass das Verkehrsaufkommen in der Mariannenthaler Straße derzeit als schwach bezeichnet werden kann. Dies wurde unter anderem durch Messtafeln ermittelt, die im Einsatz waren. Eine Prognose habe außerdem ergeben, dass sich das tägliche Verkehrsaufkommen mit Kindergarten im zumutbaren Rahmen bewegt. Auch sehen weder Polizeiinspektion Sulzbach noch die Verwaltung selbst den Bereich als Unfallschwerpunkt. Der Einsatz eines zusätzlichen Kindergartenbusses, wie er etwa in Neuweiler bereits erfolgreich betrieben wird, ist bedarfsabhängig von der Verwaltung vorgesehen und von der Zustimmung des Stadtrats abhängig.

Ende vergangenen Jahres hatte sich eine Bürgerinitiative (BI) in Schnappach formiert. Die Sprecherin der BI, Kornelia Wilhelm, überreichte Michael Adam eine Unterschriftensammlung mit 200 Unterzeichnern. Der Bürgermeister sagte zu, dass die BI die Möglichkeit erhalten soll, ihre Anliegen den Stadtratsmitgliedern in einer der nächsten Sitzungen des betreffenden Ausschusses vorzustellen. Frau Wilhelm betonte auch die Sicht der BI, dass grundsätzlich niemand gegen den Neubau einer Kindertagesstätte sei.

Stimmen in der Versammlung mit dem Vorwurf, nicht früh genug über den Umfang des Neubaus berichtet zu haben, konnten sehr schnell anhand der vorgelegten Berichte und Nachweise als falsch entkräftet werden. Der zugrundeliegende Beschluss des Stadtrates zum Neubau erging nach ausführlichen öffentlich geführten Diskussionen im März 2021. Darüber wurde zeitnah in der „Sulzbacher Umschau“ wie auch in zahlreichen anderen Medien mehrfach berichtet. Die neue Kita am Waldrand des Ruhbachtals war auch bei den Vor-Ort-Terminen des Bürgermeisters, der „Sommertour 2021“ sowie bei der „Sommertour 2023“, jeweils Thema mit entsprechenden öffentlichen Ankündigungen und Berichterstattungen.

Eine Sanierung und Erweiterung der bestehenden Pastor-Hein-Kita in Altenwald wurde aufgrund wesentlicher Faktoren wie mangelnder Wirtschaftlichkeit und der nicht vorhandenen Infrastruktur wie der fehlenden Barrierefreiheit nicht weiterverfolgt. Eine Erweiterung der bestehenden Kita in Schnappach ebenfalls.