Sitzung des Gemeinderates

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 44. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Grafschaft vom 07.12.2023

2.

Vorentwurfsplanung "Waldschule Grafschaft und Pfadfinderheim".

3.

Künftige ökologische Aufwertung von gemeindeeigenen Grundstücken sowie des Landschaftsbildes im Bereich der Gemeinde Grafschaft;

a) weiteres Vorgehen in 2024

b) Sachstand zur Aufwertung von Ausgleichsflächen

4.

Verlegung des ZOB (zentraler Omnibusbahnhof) in den Innovationspark Rheinland

5.

Gemarkungstausch zwischen der Gemeinde Grafschaft und der Gemeinde Dernau in der Gemarkung Holzweiler, "Auf dem Schild" und in der Gemarkung Dernau, "Am Fresenkreuz", "Am Kellerberg" und "Im Wahläst";

Sportanlage Dernau "Auf dem Schild"

6.

Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Solarpark Grafschaft

7.

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2.04 "Gemeinbedarfsfläche Sport und Freizeit", Ortsteil Birresdorf; Ergebnis der Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

8.

55. Änderung des Flächennutzungsplans für die bereits ausgetonten und verfüllten Flächen der Tongrube Rudolf in Ringen, Flur 8 und 9 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Sondergebiet Freiflächen-Photovoltaikanlage" auf den ehemaligen Abbauflächen der Tongrube Rudolf;

Würdigung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB;

Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

9.

Antrag auf Durchführung eines Bauleitplanverfahrens in der Gemarkung Eckendorf, Flur 13, Flurstücks-Nr. 26/2

10.

Entwicklung von altersgerechten Wohnangeboten auf der Gemeinbedarfsfläche (soziale Zwecke Seniorenheim) im Baugebiet Kreuzerfeld II in Grafschaft-Ringen;

Auftragsvergabe für einen Workshop zur Ausgestaltung eines altersgerechten Wohnangebotes

11.

Prüfung des Gesamtabschlusses 2021 sowie der Anlagen zum Gesamtabschluss der Gemeinde Grafschaft

12.

Prüfung des Gesamtabschlusses 2022 sowie der Anlagen zum Gesamtabschluss der Gemeinde Grafschaft

13.

Prüfung der Jahresrechnung 2022 sowie Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

14.

Unterrichtung gemäß § 33 Gemeindeordnung (GemO) über die unvermutete überörtliche Prüfung der Kasse der Gemeinde Grafschaft am 04.12.2023

15.

Unterrichtung des Gemeinderates Grafschaft nach § 33 Abs. 2 GemO und gemäß § 119 Abs. 3 LBG

16.

Verwendung der "Handy Bußgelder 2023"

17.

Übertragung von Haushaltsmitteln von 2023 nach 2024

18.

Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden